Meldungen

Klimapolitik – wie weiter? Ein realpolitischer Erklärungsversuch

Die Schweiz hat sich in den letzten Monaten aufgerafft und die ersten Schritte für eine ambitioniertere Klimapolitik aufgegleist. Doch das Nein zum CO2-Gesetz hat der Klimabewegung einen plötzlichen Dämpfer verpasst. Wie konnte das passieren? Was für Lehren ziehen wir aus der verlorenen Abstimmung? Und wie geht es jetzt weiter? Wir suchen nach Gründen für diesen Volksentscheid. Und diskutieren, was für Schritte in den nächsten Monaten realpolitisch möglich sind, um die Zwischenziele des Pariser Abkommens doch noch einhalten zu können. Denn die Ziele in der Klimapolitik sind noch dieselben, und die Dringlichkeit nimmt mit jedem Jahr zu. Nur wenn wir einen Weg finden, wie die Forderungen auch umgesetzt werden, können wir unseren Beitrag zur globalen Netto-Null Herausforderung leisten. Von Franziska Ryser.

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Frauen: Streikt!

Was machen femini­stische Strömungen 2021 aus und wo müssen sie sich weiter­entwickeln, um schlagkräftig zu bleiben? Wie sollen wir mit Backlashs umgehen? Reicht die Sichtbarkeit in (einzelnen) Parlamenten und Teppichetagen, wie es vor allem von bürgerlicher Seite des politischen Spektrums des Öfteren propagiert wird? Mit Mia Jenni, Fleur Weibel, Itziar Marañón

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„Das wissenschaftliche System hat weltweit einen enormen Schritt gemacht.“

Das Verhältnis von Wissenschaft und Politik kann durchaus spannungsreich sein. Das zeigte sich exemplarisch an den Kontroversen rund um die Rolle der wissenschaftlichen Covid-19-Taskforce des Bundes. Im Gespräch mit Pascal Zwicky zieht der Zürcher Medizinhistoriker Flurin Condrau mit Blick in die Zukunft Schlüsse aus der Pandemie – für die Wissenschaft, die Gesundheitspolitik und die Schweizer Demokratie.

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Mit der MMT über die MMT hinaus

Erstmals seit vierzig Jahren wird der Neoliberalismus durch ein einigermassen kohärentes ökonomisches Theoriegebäude herausgefordert. Die Rede ist von der Modern Monetary Theory MMT. Was ist von der MMT zu halten? Kann und soll die Linke daran anknüpfen, und wenn ja wie? Von Beat Ringger.

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„Ein Lohn zum Leben – und genau darum geht’s!“

Allein in der Stadt Zürich arbeiten mehr als 30’000 Menschen für Tieflöhne. Das entspricht 8.6 Prozent aller Beschäftigten. 63 Prozent der Betroffenen sind Frauen. Je tiefer der Lohn, desto höher wird der Frauenanteil. Die Daten aus anderen Kantonen bestätigen diese Regel. In den Kantonen Neuenburg, Jura und Genf wurden in den letzten Jahren gesetzliche Mindestlöhne eingeführt, um die Tieflohn-Problematik zu bekämpfen. Im Kanton Basel-Stadt wird am 13. Juni 2021 über einen Mindestlohn abgestimmt. Und in den Städten Zürich, Winterthur und Kloten sind die ersten kommunalen Mindestlohn-Initiativen der Schweiz zustande gekommen. Die pensionierte Unia-Sekretärin Catherine Laubscher Paratte aus Neuenburg, der Basler SP-Grossrat Beda Baumgartner und die Flugbegleiterin und Gewerkschafterin Tiziana Quaglia berichten von den Mindestlohn-Initiativen in ihren Kantonen. Moderiert wird die Veranstaltung von Björn Resener, Geschäftsführer des Zürcher Gewerkschaftsbundes.

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Das bedingunglose Grundeinkommen ist die falsche Antwort auf die Probleme des 21. Jahrhunderts

Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) wird als Lösung für eine Reihe von Herausforderungen angeboten: Fortschreitende Automatisierung, prekärer Arbeitsmarkt, bessere Bedingungen für unbezahlte Care-Arbeit oder gerechte Verteilung natürlicher Rohstoffe. Wir argumentieren, dass das Ausmass des Arbeitsplatzverlusts durch Automatisierung von den BGE-Befürworter*innen überschätzt wird und die sozialverträgliche Finanzierung eines BGE schwierig ist. Sollte es in Zukunft trotzdem zu einer weitreichenden Automatisierung und zum Verlust von Erwerbsarbeit kommen, wäre das ein altbekannter Verteilungskonflikt zwischen Kapital und Arbeit. Die Diskussion um das BGE droht aber, von diesem Konflikt abzulenken und damit die Kräfteverhältnisse zugunsten des Kapitals zu verschieben. Um die von den Befürworter*innen korrekt aufgezeigten Schwachpunkte in unserem Wirtschaftssystem dennoch zu bekämpfen, schlagen wir ein Bündel von Massnahmen vor: Erwerbsarbeitszeitverkürzung, Jobgarantie, umfassende Existenzsicherung für alle, CO2-Dividenden und eine Demokratisierung von Kapital und Boden. Von Samira Marti und Joël Bühler.

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Ein gemeinsames, linkes Projekt

Angesichts der riesigen Herausforderungen, vor denen wir stehen, ist es eigentlich klar: Es braucht eine breite und starke Linke. Allerdings wird seit geraumer Zeit viel zu viel Energie darin investiert, über Unterschiede, Differenzen innerhalb der Linken zu diskutieren. Was wären also Konturen eines gemeinsamen linken Projekts? Von Raul Zelik.

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Die einzig denkbare Zukunft

50 Jahre Frauenstimmrecht. Ein Moment des Innehaltens, des Anerkennens und des Verortens. 50 Jahre, die Zeit und Raum liessen die feministischen Visionen weiterzuentwickeln, sie zu diversifizieren und sie konsequent zu Ende zu denken. Ein Abriss des zeitgenössischen linken Feminismus. Von Mia Jenni und Tamara Funiciello.

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„System Change ist ein Mehrfrontenkampf“

Soziale Bewegungen machen sich seit Jahren für eine sozio-ökologische Transformation der Gesellschaft stark. Es geht um ein gutes Leben für alle, um eine gesunde Umwelt, um Demokratie und Menschenrechte. In den letzten rund drei Jahren sind neue Dynamiken entstanden und neue Bewegungen auf den Plan getreten, die sich selbstbewusst und öffentlichkeitswirksam gegen Diskriminierung und gegen die Ausbeutung von Mensch und Umwelt zur Wehr setzen. Das Denknetz hat Vertreter*innen der feministischen, der Antirassismus-, der Gewerkschafts- und der Klimabewegung zum Gespräch über den (gemeinsamen) Kampf für einen dringend notwendigen System Change eingeladen. Es diskutieren: Yuvviki Dioh, Chris Kelley, Lorenz Obrist, Natascha Wey, Ruth Daellenbach.

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Denknetz-Fokus mit Silja Häusermann

Silja Häusermann ist Professorin für Schweizer Politik und Vergleichende Politische Ökonomie an der Universität Zürich. Im Denknetz-Fokus spricht sie mit Pascal Zwicky über ihre eigene Politisierung, die Entwicklung des Fachs Politikwissenschaft, (un)mögliche Reformen des Sozialstaats sowie die Situation der linken Parteien in der Schweiz und Europa. Dabei räumt sie gleich mit einigen Mythen auf.

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Mensch vs. Natur?

Mit der Zuspitzung der Klimakrise, oder genereller, der ökologischen Krise, gewinnt auch die Frage nach dem Verhältnis von Mensch, Gesellschaft und Natur an Bedeutung. Und damit die Frage nach den Kategorien und Begriffen, mit denen wir darüber nachdenken und uns sprachlich äussern. Von Pascal Zwicky.

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Aufstand der freundlichen Verschwörungserzähler?

Viele fragten sich nach der Corona-Demonstration in Liestal, wofür eigentlich die aus der ganzen Schweiz kommenden Teilnehmenden einstehen, welches ihr Hintergrund ist und wer hinter der Organisation dieser Kundgebungen steht. Was Liestal für die Schweiz war, war die Corona-Demonstration in Kassel mit über 20‘000 Teilnehmenden für Deutschland. Michael Lacher fand in Kassel rechte und linke Verschwörungstheorien, verständliche Existenzängste, viel Skurriles aber auch Bedrohliches. Vieles, was er in Kassel beobachtet hat, dürfte auch auf die entsprechende schweizerische Szene zutreffen. Von Hans Baumann und Michael Lacher.

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Fight for your right

Die Linke blickt auf eine lange Geschichte des politischen Kampfes für eine bessere Welt zurück. Auf der Strasse, im Betrieb und in den Parlamenten wurde einiges erreicht. Die Demokratie wurde demokratischer, die ökonomische Lage der arbeitenden Menschen wurde verbessert. Zumindest im globalen Norden. Mit der Klimaerwärmung steht die Menschheit nun vor einer Krise bislang unbekannten Ausmasses. Vor einer existenziellen Krise. Wie kann eine ökologische und soziale Rettung der Welt aussehen? Wie muss sich der politische Kampf der Linken verändern? Mit welcher Radikalität muss er geführt werden? Was heisst das für das Verhältnis von Parteien und sozialen Bewegungen? Es diskutieren die SP-Nationalrätin Samira Marti und die Umweltwissenschaftlerin Alexandra Gavilano. Moderiert wird die Debatte von Andi Rieger, ehemaliger Co-Präsident der Unia.

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Grenzregime, Urban Citizenship, Citycard

Die Soziologin Sarah Schilliger spricht mit Ruth Daellenbach über Grenzregime, Urban Citizenship und die Citycard. Wo, wie und durch wen werden Grenzen gezogen? Mit welchen Ausschlussmechanismen sind Migrant*innen in unserer Gesellschaft konfrontiert? Wie können das Konzept von Urban Citizenship und die Citycard weiterhelfen?

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Wirtschaft in Zeiten der Corona-Krise

Die beiden im Denknetz aktiven Ökonomen, Hans Baumann und Basil Oberholzer, analysieren die Corona-Krise aus links-keynesianischer Perspektive. Wie sieht es mit der Vermögensverteilung in der Schweiz aus? Was muss getan werden, um die Corona-Krise zu überwinden?

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50 Jahre Frauenstimmrecht: Repräsentation ist nicht genug!

Wenn wir uns die Plakate anschauen, die vor 50 Jahren gegen die Einführung des Frauenstimmrechts warben,haben die meisten von uns wohl nur ein müdes Lächeln für die grotesken, konservativen Argumente von damals. Man könnte meinen, diese Zeiten seien endlich vorbei und dass wir in einem gleichgestellten Land lebten. Doch wie sieht es genau 50 Jahre nach der Einführung des Frauenstimmrechts aus, leben wir wirklich in einer gleichberechtigten Schweiz? Von Ronja Jansen.

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Kritik an der neuen Vereinbarung von Nationalbank und EFD

Die Schweizerische Nationalbank (SNB) hat Ende 2020 eine Ausschüttungsreserve zugunsten von Bund und Kantonen in der Höhe von 98 Mrd. CHF ausgewiesen – ein rekordhoher Betrag. Dennoch ist laut der neuen Vereinbarung der SNB mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement EFD vom 29.1.2021 für das Jahr 2021 lediglich eine Ausschüttung von sechs Mrd. Franken vorgesehen. Damit verbleiben 92 Mrd. in der Ausschüttungsreserve. Angesichts der akuten Krisen (Corona, Klima, Gesundheitsversorgung, Wirtschaftseinbruch) ist das völlig ungenügend. Wir empfehlen deshalb eine Sonderausschüttung von je zwanzig Mrd. CHF in diesem und im nächsten Jahr zugunsten der öffentlichen Hand. Zudem soll für die Zukunft eine bessere Grundlage für angemessene Auszahlungen geschaffen und dafür allenfalls auch das Nationalbankgesetz revidiert werden. Von Hans Baumann und Beat Ringger.

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Auf dem Weg zu einer neuen Normalität

2020 stand im Zeichen von COVID-19. Auch 2021 wird durch das Virus geprägt sein. Es kann aber davon ausgegangen werden, dass sich die Lage durch die Impfungen Schritt für Schritt beruhigt. Politisch bleibt jedoch keine Zeit zum Durchschnaufen. Es wird im angebrochenen Jahr nicht nur darum gehen, zu verhindern, dass die Kosten der Corona-Krise – wie im Kapitalismus üblich – erneut auf die Schwächeren und Ärmeren abgewälzt und die Krisengewinne privatisiert werden. Vielmehr müssen wir gemeinsam die vielfältigen Auseinandersetzungen um den notwendigen System Change wieder aufnehmen und weiter vorantreiben. Soziale Bewegungen, Parteien, Gewerkschaften – alle progressiven Kräfte sind gefragt. Der Weg zu einer neuen, einer sozialen, demokratischen, gerechten und nachhaltigen Normalität ist zweifelsohne lang und steinig. Das Ziel erreichen wir nur, wenn wir ihn zusammen gehen, im ständigen Austausch auf Augenhöhe. Zum Jahresauftakt möchte ich im Folgenden einige Schlaglichter auf ausgewählte Aspekte der vor uns liegenden Aufgaben werfen. Von Pascal Zwicky.

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Der Emissionshandel schadet dem Klimaschutz

Auf den UNO-Klimakonferenzen und in der Europäischen Union stehen Emissionshandels-Systeme (Emission Trading Systems, ETS) hoch im Kurs. Ihre neoliberalen Befürworter*innen postulieren, die marktwirtschaftlich konzipierten  ETS seien deutlich wirksamer als direkte staatliche Interventionen. Umweltorganisationen hingegen beurteilen die Systeme weitaus kritischer; dennoch herrscht oft die Meinung vor, ETS seien immerhin „besser als gar nichts“. Die Autoren des Denknetz-Working Papers argumentieren nun aber, dass ETS dem Klimaschutz schaden und dem Postulat der Klimagerechtigkeit fundamental widersprechen. Von Hans Baumann, Martin Gallusser, Roland Herzog, Werner Kallenberger, Romeo Rey, Beat Ringger, Hans Schäppi.

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Über die meritokratische Ideologie hinaus

Der US-amerikanische Philosoph Michael J. Sandel legt mit seinem kürzlich auf Deutsch erschienen Buch „Vom Ende des Gemeinwohls. Wie die Leistungsgesellschaft unsere Demokratien zerreisst“ eine wichtige Analyse für die tiefe gesellschaftliche Spaltung in den USA vor, die auch mit der Abwahl von Donald Trump nicht überwunden ist. Seine Kritik der meritokratischen Ideologie bezieht sich aber nicht allein auf die USA. Vielmehr ist es eine globale Entwicklung, die er in den Blick nimmt. Was kann die Linke daraus lernen? Von Pascal Zwicky.

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Wie weiter mit Migration, Vielfalt und Antirassismus?

Die Schweiz hat sich aufgrund von Einwanderung und Globalisierung tiefgreifend verändert. Etablierte Vorstellungen davon, wer die Schweiz ist, wer dazugehört und wer nicht, passen nicht mehr zu einer sozialen Realität, in der rund 40% einen Migrationshintergrund haben, und werden zurecht herausgefordert. Doch wie können wir migrationspolitische, diversitätsorientierte und rassismuskritische Ansätze zusammendenken, um die notwendige Demokratisierung der Schweizer Demokratie zu leisten? Von Kijan Espahangizi.

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Hat die Linke ein Kunstprogramm?

Die Frage der Kunst, Kultur und Ästhetik ist im linken Diskurs seltsam abwesend, taucht selten in aktuellen Thesen und Forderungen auf. Dieses Versäumnis wiegt schwer. Doch ist ein linkes Kunstprogramm noch möglich? Von Tommy Vercetti.

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Die Service-public-Revolution

Im Buch „Die Service-public-Revolution“ wollen Beat Ringger und Cédric Wermuth die Brücke schlagen zwischen konkreter Politik, sozialen Bewegungen und gesellschaftlicher Transformation. An der Buchvernissage werden sie von der Juso-Präsidentin Ronja Jansen und dem Klima-Aktivisten Jonas Kampus herausgefordert: Hält das Buch, was es verspricht?

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Anti-Rassismus in der Schweiz

Ungekürztes Gespräch mit der Kommunikationswissenschaftlerin und Aktivistin Yuvviki Dioh zu Anti-Rassismus in der Schweiz. Das Interview führt Ruth Daellenbach, Präsidentin des Denknetz. Es erscheint am 05. November in der Denknetz-Zeitung mit dem Schwerpunkt Anti-Rassismus.

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Corona, Globale Gesundheitspolitik und die WHO

Die Corona-Krise hat aufgedeckt, in welch schlechter Verfassung sich die Weltgesundheitspolitik befindet, wie katastrophal unterfinanziert die World Health Organisation WHO ist und wie stark sich die globalen Pharmakonzerne von der Bekämpfung ansteckender Krankheiten verabschiedet haben. Nationalistische Regierungen wie diejenige von Donald Trump verschärfen die Lage zusätzlich. Was muss und was kann getan werden, um die Weltgesundheitspolitik solidarisch zu erneuern? Welche Rolle kann dabei die Schweiz spielen? Mit Ilona Kickbusch, Beat Ringger, Andreas Zumach und Franziska Ryser.

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Die Denknetz Europa Diskussion

Es wird grundsätzlich: Welche Bedeutung hat Europa für die Linke? Wie steht es ums Rahmenabkommen und den Schutz der Löhne? Sollte die Schweiz der EU beitreten? Ist die EU das Friedens- und Einigungsprojekt für das kommende Jahrhundert? Hat die EU nicht ein grosses Demokratiedefizit? Und was machen wir gegen die Kündigungsinitiative der SVP? Diese Fragen diskutieren Min Li Marti (Moderation), Andi Rieger, Roger de Weck und Ronja Jansen.

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2017 an der Universität Basel und 2020 in der Roten Fabrik in Zürich fanden die Reclaim Democracy Kongresse des Denknetzes und seiner KooperationspartnerInnen statt. Sehen Sie sich hier die Kongress-Seite an: www.reclaim-democracy.org 

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