Meldungen
Medien und Demokratie
Am 13. Februar 2022 findet die Abstimmung über das «Massnahmenpaket zugunsten der Medien» statt. Im aktuellen Denknetz-Fokus spricht Manuel Puppis, Professor für Medienstrukturen und Governance an der Universität Freiburg, mit Denknetz-Geschäftsführer Pascal Zwicky über diese demokratiepolitisch wichtige Vorlage, die Finanzierungskrise des Journalismus, den anspruchsvollen Umbau der SRG, die Regulierung globaler Plattformkonzerne und das viel zitierte Ideal der journalistischen Unabhängigkeit.
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Gemeinsam stark: Transformatorische Realpolitik
SP und Grüne wollen eine Klimafonds-Initiative lancieren. Das ist inhaltlich richtig und ein wichtiges Zeichen. Zur Bewältigung der grossen Herausforderungen unserer Zeit, für eine sozial-ökologische Transformation unserer Gesellschaft, muss die Linke am gleichen Strick ziehen. Das Denknetz versteht sich dabei als eine Plattform, welche die verschiedenen Bewegungen und Parteien über gemeinsame Debatten zusammenbringt und so zur notwendigen sozial-ökologischen Transformation der Gesellschaft beiträgt. Von Pascal Zwicky, Simon Rutz, Kathrin Ziltener, Ruth Daellenbach.
Solidarität von unten gegen Spannungen von oben
Wie sind die gestiegenen Spannungen zwischen den USA und China, dem Westen und Russland einzuschätzen? Droht ein neuer Kalter Krieg? Wie soll die Linke darauf reagieren? Diese Fragen stellen sich immer dringender. Und ihre Antworten darauf fallen – wie auch die Artikel zum Schwerpunkt Internationalismus in der letzten Denknetz-Zeitung zeigen – höchst kontrovers aus. Nachfolgend eine Analyse aus universalistisch-emanzipatorischer Sicht. Von Josef Lang.
Eine scheiternde Zivilisation
Fabian Scheidler ist Autor und Dramaturg. Zuletzt erschien sein Buch „Der Stoff, aus dem wir sind. Warum wir Natur und Gesellschaft neu denken müssen. Das Referat wurde im Rahmen der Denknetz-Tagung vom 20. November 2021 „Neue Normalität: Krise!?“ gehalten.
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Warum Klimaschutz nur funktioniert, wenn wir auf eine Art Kriegswirtschaft umstellen
Ulrike Herrmann ist Wirtschaftskorrespondentin der Tageszeitung „taz“ und Autorin. Sie ist ausgebildete Bankkauffrau und hat Geschichte und Philosophie studiert. Das Referat wurde im Rahmen der Denknetz-Tagung vom 20. November 2021 „Neue Normalität: Krise!?“ gehalten.
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Demokratie in Krisenzeiten
Das Podium fand im Rahmen der Denknetz-Tagung vom 20. November 2021 „Neue Normalität: Krise!?“ statt. Cédric Wermuth ist Co-Präsident der SP Schweiz und Nationalrat. Regula Rytz ist ehemalige Präsidentin der Grünen Schweiz und Nationalrätin. Ueli Mäder ist emeritierter Professor für Soziologie an der Universität Basel und der Hochschule für Soziale Arbeit. Flavia Caroni ist Assistentin und Doktorandin am Lehrstuhl für Demokratieforschung und Public Governance an der Universität Zürich. Pascal Zwicky ist Geschäftsführer des Denknetz.
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Postwachstumsgesellschaft
Wir kennen es aus den Nachrichten: Wenn die Wirtschaft nicht wächst, läuft etwas schief. Doch wie wird das Wirtschaftswachstum eigentlich gemessen? Was geht dabei vergessen? Warum schadet ungebremstes Wirtschaftswachstum Natur und Mensch? Welche Wege und Alternativen gibt es – hin zu einer Postwachstumsgesellschaft? Diese Fragen diskutiert Franziska Ryser, Denknetz-Vorstandsmitglied und Nationalrätin (Grüne SG), mit Irmi Seidl, Leiterin der Forschungseinheit Wirtschaft- und Sozialwissenschaften der Eidgenössischen Forschungsanstalt WSL.
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Demokratiegerechte Schweizer Leitmedien vs. polarisierende Techkonzerne?
Die Corona-Pandemie wirft ein Schlaglicht auf vieles, was bereits zuvor im Argen lag. Dazu gehört der problematische Zustand der schweizerischen (Medien-)Öffentlichkeit. Seit Jahren wird die für unsere Demokratie unentbehrliche «journalistische Infrastruktur» durch profitgetriebene private Medienunternehmen und eine eher defensiv agierende SRG ausgedünnt. Die US-Techkonzerne fördern mit ihren «Social Media»-Plattformen Fake News, Hassreden und Filter-Bubbles. Vor diesem Hintergrund findet am 13. Februar 2022 die Abstimmung über das «Massnahmenpaket zugunsten der Medien» statt. Ein guter Zeitpunkt also, um einen differenzierten Blick auf die hiesige Medienlandschaft zu werfen.
Denknetz-Jahrbuch 2021
Editorial der Herausgeber*innen des Denknetz-Jahrbuches 2021 zum Thema „Postwachstum? Aktuelle Auseinandersetzungen um einen grundlegenden gesellschaftlichen Wandel“. Von Luzian Franzini, Roland Herzog, Simon Rutz, Franziska Ryser, Kathrin Ziltener, Pascal Zwicky.
Prekariatskapitalismus
Der Kapitalismus, so argumentiert die Politikwissenschaftlerin Albena Azmanova (University of Kent, Brüssel) in ihrem 2020 erschienen Buch «Capitalism on Edge» (Deutsch: «Kapitalismus an der Kippe»), ist in eine neue Phase getreten: Der neoliberale Kapitalismus wird durch den «Prekariatskapitalismus» abgelöst. Sein Hauptmerkmal ist nicht Wachstum oder Wettbewerbsfähigkeit, sondern Instabilität; die dominante Form der Ungleichheit nicht die von Einkommen und Vermögen, sondern die von wirtschaftlicher Sicherheit. Mit der These vom Prekariatskapitalismus verbunden ist zugleich ein Plädoyer für eine Neuausrichtung der wirtschafts- und sozialpolitischen Agenda der progressiven Kräfte, bei der es weniger um eine Steigerung von Wohlstand, sondern vielmehr um die Sicherung der Lebensgrundlagen aller geht. Mit Albena Azmanova diskutierten im Oktober im KOSMOS Mirjam Aggeler (Geschäftsleiterin Economiefeministe) und Fabian Molina (SP-Nationalrat). Moderation: Sandro Liniger, Politischer Sekretär SP Schweiz.
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Die grosse Wende in der Gewerkschaftsbewegung
Im kürzlich erschienenen Buch «Die grosse Wende in der Gewerkschaftsbewegung» beschreiben die beiden Autoren Vasco Pedrina und Hans Schäppi die historische Transformation der Gewerkschaftsbewegung in den 1980er und 1990er Jahren. Mit viel Herzblut und politischer Überzeugung schaffte es eine Allianz verschiedener linker Kräfte die Gewerkschaft Bau und Industrie (GBI), später die Unia, zurück in eine kämpferische Organisation der Arbeitnehmenden zu wandeln. Wir schauen die grossen Fragen, die Erfolge und Hürden sowie die Widersprüche dieser prägenden Zeit an, welche den Grundstein für viele Kämpfe und Bewegungen von heute gelegt hat. Vasco Pedrina, ehemaliger Präsident der Gewerkschaft Bau und Industrie und ehemaliger SGB-Co-Präsident, im Gespräch mit Chris Kelley, Co-Leiter Sektor Bau der Unia.
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Denknetz-Gespräch zu Postwachstum mit Mattea Meyer und Balthasar Glättli
Das Denknetz-Jahrbuch 2021 wird sich rund um das Thema “Postwachstum?!” drehen. In diesem Rahmen fand ein von Pascal Zwicky moderiertes Gespräch mit Mattea Meyer, Co-Präsidentin der SP Schweiz, und Balthasar Glättli, Präsident der GRÜNEN Schweiz, statt, an dem über eine breite Palette von Fragen diskutiert wurde: War das Nein zum CO2-Gesetz ein Nein zu einer Postwachstumsgesellschaft? Welche Bedeutung hat das Konzept des Postwachstums für das Denken und Handeln der beiden Politiker:innen? Welche Schwierigkeiten sind damit verbunden? Und welche konkreten rot-grünen Projekte verfolgen die beiden Parteien?
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Corona: Impfen und Schützen sind Pflicht – die Durchbrechung des Big-Pharma Monopols ist es auch
Impfen und Schützen sind Pflicht. Wir alle müssen Verantwortung für andere und für die gesamte Gesellschaft übernehmen und nicht nur für uns selbst. Freiheiten zu erhalten ist nur möglich mit einer Stärkung der Solidarität und mit klaren Regeln. Ebenso bedeutsam ist es, das faktische Monopol von Big Pharma bei der Etablierung neuer Impf- und Heilstoffe zu durchbrechen. Das geht, wenn die öffentliche Hand (Universitäten, Institute, Staaten, die WHO) das Diktat übernehmen und eine öffentliche Versorgung mit Impf- und Heilstoffen aufbauen – weltweit. Von Beat Ringger.
Die Solidaritäts-Vermögensabgabe
Für die Bewältigung aktueller und künftiger Krisen braucht es viel Geld. Eine Solidaritäts-Vermögensabgabe ist ein passendes Mittel zur Beschaffung dieser Finanzen. Im folgenden Text erläutern wir ein konkretes Modell für eine Solidaritäts-Vermögensabgabe mit einem geschätzten Ertrag von CHF 400 Mrd. Von Hans Baumann, Robert Fluder, Beat Ringger.
Denknetz-Fokus zu Afghanistan
Afghanistan – die Ereignisse der letzten Monate erschüttern viele Menschen. Krieg und Gewalt, das Versagen der westlichen Militärpräsenz, Schreckensherrschaft der Taliban und Unterdrückung der Frauen sind beherrschende Schlagzeilen. Wir möchten hinter die Kulissen schauen: welche Erfahrungen macht die Afghanistanhilfe, die Projekte für Gesundheit und Bildung unterstützt? Wie geht es ihren Partnern vor Ort? Und wie verhält sich die humanitäre Schweiz gegenüber Afghan*innen, die auf Schutz und Unterstützung angewiesen sind? Michael Kunz, Präsident der Afghanistanhilfe im Gespräch mit Ruth Daellenbach, Co-Präsidentin des Denknetz.
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Eine sozial-ökologische Wende – demokratisch machbar?
Am 13. Juni 2021 hat die Schweizer Stimmbevölkerung das ja alles andere als radikale CO2-Gesetz mit 51.59 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt. Nur knapp zwei Monate später macht der neueste Bericht des Weltklimarats IPCC deutlich, dass der Klimawandel noch schneller als gedacht voranschreitet und nur noch ein kurzes Zeitfenster von vielleicht zehn Jahren bleibt, um das Schlimmste zu verhindern. Die Gleichzeitigkeit dieses Abstimmungsresultats und des wissenschaftlichen Klimaberichts kann als eine Zuspitzung einer unbequemen Frage interpretiert werden, die bereits seit einiger Zeit von unterschiedlichen Akteuren aufgeworfen wird:1 Ist die Demokratie die zur Bekämpfung der Klimakrise geeignete politische Form? Oder in anderen Worten: Ist die notwendige sozial-ökologische Transformation demokratisch machbar? Von Pascal Zwicky.
Verkannte Leistungsträger:innen
Die Soziolog:innen Nicole Mayer-Ahuja und Oliver Nachtwey haben im September 2021 ein viel beachtetes Buch zu den “verkannten Leistungsträger:innen” unserer Gesellschaft – Pflegekräfte, Paketbot:innen, Verkäufer:innen und andere Arbeiter:innen – herausgegeben. An einer Veranstaltung in Basel diskutierte Ende Oktober Oliver Nachtwey mit dem Soziologen Ueli Mäder und der Gewerkschafterin und Soziologin Rita Schiavi über das Buch und dessen politische Implikationen.
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Feministische Friedenspolitik – Frieden und Care
Auch in Krisen und Post-Konfliktsituationen sind es die Frauen, die für ihre Familien und – soweit möglich – für den Alltag sorgen. Eine Friedens- und Sicherheitspolitik, die sich traditionell an militärischen Logiken orientiert, kann darum keinen gendergerechten Frieden schaffen. Amplifying voices less heard ist für die Organisation Peace women around the globe PWAG eine Methode feministischer Friedensarbeit: sie gibt den Frauen eine Stimme, lässt sie für sich selber sprechen und zielt darauf ab, sie als Akteur*innen in Abrüstungs- und Friedensprozesse einzubinden. Zu den zentralen Themen feministischer Friedenspolitik gehören unter anderen Care und (Nach-) Kriegswirtschaft, Konfliktursachen oder genderbasierte Gewalt. Annemarie Sancar, Koordinatorin bei PWAG, im Gespräch mit Ruth Daellenbach, Co-Präsidentin des Denknetz.
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Geld arbeitet nicht – wir schon!
Die 99%-Initiative, über die in der Schweiz am 26. September 2021 abgestimmt wird, thematisiert die ungleiche Besteuerung von Kapitaleinkommen (Zinsen, Dividenden etc.) und Arbeitseinkommen. Mit einer stärkeren Besteuerung von leistungsfreiem Kapitaleinkommen will die Initiative mehr Gerechtigkeit schaffen und die Privilegien der Superreichen zurückbinden. Die zusätzlichen Steuereinnahmen sollen zur steuerlichen Entlastung der tiefen und mittleren Einkommen und für Leistungen der sozialen Wohlfahrt eingesetzt werden. Damit kommt das Geld zurück zur grossen Mehrheit der Bevölkerung, zu den 99 Prozent. Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich weltweit, auch in der Schweiz. Steuergerechtigkeit herzustellen und soziale Ungleichheit zu bekämpfen gehört deshalb zu den zentralen Aufgaben der Politik. Das von der Juso und dem Denknetz herausgegebene Buch zur 99%-Initiative zeigt auf, was die Initiative genau will und versammelt philosophische, politische und ökonomische Einschätzungen dazu. An der Buchvernissage werden diese verschiedenen Sichtweisen aufgegriffen und diskutiert. Mit Ronja Jansen, Mia Jenni, Julia Baumgartner, Ueli Mäder, Robert Fluder, Ruth Daellenbach
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Nicht für Elon Musk. Fürs Volk
Wie weiter nach dem Nein zum CO2-Gesetz? Nach den Beiträgen von Franziska Ryser und Milo Probst beteiligt sich nun Beat Ringger, Mitglied der Denknetz-Kerngruppe, an der Debatte. Er hält es für fatal, vor der Spaltung zwischen ökologisch orientierten «Mittelschichten» und einem bodenständig-materialistischem «Volk» zu resignieren. Unter dem Stichwort einer Klimapolitik fürs Volk skizziert Ringger einen möglichen Weg aus dieser Spaltung. Beitrag von Beat Ringger.
Vom Kantönligeist zum Föderalismus 2050
Der schweizerische Föderalismus sieht sich immer wieder mit Kritik konfrontiert. Jüngst wurde darüber debattiert, ob der Föderalismus geeignet sei, um eine Pandemie zu bekämpfen. Denknetz-Mitglied Günther Latzel setzt sich in seinem Text vertieft mit dieser für die schweizerische Demokratie wichtigen Thematik auseinander und wirbt für ein progressives Föderalismus-Konzept. Beitrag von Günther Latzel.
Demokratie in der Schweiz
Die Schweiz sieht sich gern als Hort der direkten Demokratie. Während die Verfassung von 1874 bis ins 20. Jahrhundert tatsächlich die Progressivste in ganz Europa war, gerieten die Eidgenossen danach ins Hintertreffen. Der Historiker und ehemalige Nationalrat der Zuger Alternativen-die Grünen, Jo Lang, diskutiert mit Luzian Franzini (Mitglied der Denknetz-Kerngruppe) über die «Wesensart» der Schweizer Demokratie und über die Auswirkungen der langjährigen Auseinandersetzungen auf den demokratischen Status quo. Welche Schlüsse lassen sich auch für die Zukunft ziehen und welche Grundvoraussetzungen müssen gegeben sein, damit soziale Bewegungen, Gewerkschaften und linke Parteien erfolgreich Fortschritte erkämpfen können? Und weshalb dauerte es ausgerechnet in der Schweiz so lange, bis das Frauen*-Stimmrecht eingeführt wurde?
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Klimapolitik: Auch kleine Schritte führen in die Katastrophe
Die Diskussionen vor und nach der Abstimmung zum CO2-Gesetz zeigen, dass in der Schweiz vor allem etwas fehlt: strategische Debatten darüber, wie die Klimakatastrophe aufgehalten und Klimagerechtigkeit erreicht werden kann. Von Milo Probst.
Denknetz Reformmodell AEV-Plus
Die Coronakrise hat erhebliche Mängel und Lücken bei den Einrichtungen der sozialen Sicherheit offengelegt. Bekannt sind diese Mängel schon lange. Allerdings betreffen sie in normalen Zeiten jeweils «nur» Einzelpersonen oder kleinere Gruppen. Durch COVID-19 sind sie jetzt mit einem Schlag zur existenziellen Bedrohung für Hunderttausende geworden. Nur dank der Notmassnahmen des Staates konnten existenzielle Nöte für grosse Teile der Bevölkerung vermieden oder zumindest gemildert werden. Dennoch haben die langen Schlangen vor den Essenspaket-Ausgabestellen etwa in Genf oder Zürich sichtbar gemacht, dass selbst mit diesen Notmassnahmen längst nicht alle Leute erreicht werden. Mit dem Denknetz-Reformmodell AEV-Plus können die Mängel und Lücken der sozialen Sicherheit nun dauerhaft behoben werden. Die Zeit ist reif dafür. Von Ruth Gurny und Beat Ringger.
Klimapolitik – wie weiter? Ein realpolitischer Erklärungsversuch
Die Schweiz hat sich in den letzten Monaten aufgerafft und die ersten Schritte für eine ambitioniertere Klimapolitik aufgegleist. Doch das Nein zum CO2-Gesetz hat der Klimabewegung einen plötzlichen Dämpfer verpasst. Wie konnte das passieren? Was für Lehren ziehen wir aus der verlorenen Abstimmung? Und wie geht es jetzt weiter? Wir suchen nach Gründen für diesen Volksentscheid. Und diskutieren, was für Schritte in den nächsten Monaten realpolitisch möglich sind, um die Zwischenziele des Pariser Abkommens doch noch einhalten zu können. Denn die Ziele in der Klimapolitik sind noch dieselben, und die Dringlichkeit nimmt mit jedem Jahr zu. Nur wenn wir einen Weg finden, wie die Forderungen auch umgesetzt werden, können wir unseren Beitrag zur globalen Netto-Null Herausforderung leisten. Von Franziska Ryser.
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Frauen: Streikt!
Was machen feministische Strömungen 2021 aus und wo müssen sie sich weiterentwickeln, um schlagkräftig zu bleiben? Wie sollen wir mit Backlashs umgehen? Reicht die Sichtbarkeit in (einzelnen) Parlamenten und Teppichetagen, wie es vor allem von bürgerlicher Seite des politischen Spektrums des Öfteren propagiert wird? Mit Mia Jenni, Fleur Weibel, Itziar Marañón
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„Das wissenschaftliche System hat weltweit einen enormen Schritt gemacht.“
Das Verhältnis von Wissenschaft und Politik kann durchaus spannungsreich sein. Das zeigte sich exemplarisch an den Kontroversen rund um die Rolle der wissenschaftlichen Covid-19-Taskforce des Bundes. Im Gespräch mit Pascal Zwicky zieht der Zürcher Medizinhistoriker Flurin Condrau mit Blick in die Zukunft Schlüsse aus der Pandemie – für die Wissenschaft, die Gesundheitspolitik und die Schweizer Demokratie.
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Mit der MMT über die MMT hinaus
Erstmals seit vierzig Jahren wird der Neoliberalismus durch ein einigermassen kohärentes ökonomisches Theoriegebäude herausgefordert. Die Rede ist von der Modern Monetary Theory MMT. Was ist von der MMT zu halten? Kann und soll die Linke daran anknüpfen, und wenn ja wie? Von Beat Ringger.
„Ein Lohn zum Leben – und genau darum geht’s!“
Allein in der Stadt Zürich arbeiten mehr als 30’000 Menschen für Tieflöhne. Das entspricht 8.6 Prozent aller Beschäftigten. 63 Prozent der Betroffenen sind Frauen. Je tiefer der Lohn, desto höher wird der Frauenanteil. Die Daten aus anderen Kantonen bestätigen diese Regel. In den Kantonen Neuenburg, Jura und Genf wurden in den letzten Jahren gesetzliche Mindestlöhne eingeführt, um die Tieflohn-Problematik zu bekämpfen. Im Kanton Basel-Stadt wird am 13. Juni 2021 über einen Mindestlohn abgestimmt. Und in den Städten Zürich, Winterthur und Kloten sind die ersten kommunalen Mindestlohn-Initiativen der Schweiz zustande gekommen. Die pensionierte Unia-Sekretärin Catherine Laubscher Paratte aus Neuenburg, der Basler SP-Grossrat Beda Baumgartner und die Flugbegleiterin und Gewerkschafterin Tiziana Quaglia berichten von den Mindestlohn-Initiativen in ihren Kantonen. Moderiert wird die Veranstaltung von Björn Resener, Geschäftsführer des Zürcher Gewerkschaftsbundes.
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Das bedingunglose Grundeinkommen ist die falsche Antwort auf die Probleme des 21. Jahrhunderts
Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) wird als Lösung für eine Reihe von Herausforderungen angeboten: Fortschreitende Automatisierung, prekärer Arbeitsmarkt, bessere Bedingungen für unbezahlte Care-Arbeit oder gerechte Verteilung natürlicher Rohstoffe. Wir argumentieren, dass das Ausmass des Arbeitsplatzverlusts durch Automatisierung von den BGE-Befürworter*innen überschätzt wird und die sozialverträgliche Finanzierung eines BGE schwierig ist. Sollte es in Zukunft trotzdem zu einer weitreichenden Automatisierung und zum Verlust von Erwerbsarbeit kommen, wäre das ein altbekannter Verteilungskonflikt zwischen Kapital und Arbeit. Die Diskussion um das BGE droht aber, von diesem Konflikt abzulenken und damit die Kräfteverhältnisse zugunsten des Kapitals zu verschieben. Um die von den Befürworter*innen korrekt aufgezeigten Schwachpunkte in unserem Wirtschaftssystem dennoch zu bekämpfen, schlagen wir ein Bündel von Massnahmen vor: Erwerbsarbeitszeitverkürzung, Jobgarantie, umfassende Existenzsicherung für alle, CO2-Dividenden und eine Demokratisierung von Kapital und Boden. Von Samira Marti und Joël Bühler.
Ein gemeinsames, linkes Projekt
Angesichts der riesigen Herausforderungen, vor denen wir stehen, ist es eigentlich klar: Es braucht eine breite und starke Linke. Allerdings wird seit geraumer Zeit viel zu viel Energie darin investiert, über Unterschiede, Differenzen innerhalb der Linken zu diskutieren. Was wären also Konturen eines gemeinsamen linken Projekts? Von Raul Zelik.
Die einzig denkbare Zukunft
50 Jahre Frauenstimmrecht. Ein Moment des Innehaltens, des Anerkennens und des Verortens. 50 Jahre, die Zeit und Raum liessen die feministischen Visionen weiterzuentwickeln, sie zu diversifizieren und sie konsequent zu Ende zu denken. Ein Abriss des zeitgenössischen linken Feminismus. Von Mia Jenni und Tamara Funiciello.
„System Change ist ein Mehrfrontenkampf“
Soziale Bewegungen machen sich seit Jahren für eine sozio-ökologische Transformation der Gesellschaft stark. Es geht um ein gutes Leben für alle, um eine gesunde Umwelt, um Demokratie und Menschenrechte. In den letzten rund drei Jahren sind neue Dynamiken entstanden und neue Bewegungen auf den Plan getreten, die sich selbstbewusst und öffentlichkeitswirksam gegen Diskriminierung und gegen die Ausbeutung von Mensch und Umwelt zur Wehr setzen. Das Denknetz hat Vertreter*innen der feministischen, der Antirassismus-, der Gewerkschafts- und der Klimabewegung zum Gespräch über den (gemeinsamen) Kampf für einen dringend notwendigen System Change eingeladen. Es diskutieren: Yuvviki Dioh, Chris Kelley, Lorenz Obrist, Natascha Wey, Ruth Daellenbach.
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Denknetz-Fokus mit Silja Häusermann
Silja Häusermann ist Professorin für Schweizer Politik und Vergleichende Politische Ökonomie an der Universität Zürich. Im Denknetz-Fokus spricht sie mit Pascal Zwicky über ihre eigene Politisierung, die Entwicklung des Fachs Politikwissenschaft, (un)mögliche Reformen des Sozialstaats sowie die Situation der linken Parteien in der Schweiz und Europa. Dabei räumt sie gleich mit einigen Mythen auf.
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Mensch vs. Natur?
Mit der Zuspitzung der Klimakrise, oder genereller, der ökologischen Krise, gewinnt auch die Frage nach dem Verhältnis von Mensch, Gesellschaft und Natur an Bedeutung. Und damit die Frage nach den Kategorien und Begriffen, mit denen wir darüber nachdenken und uns sprachlich äussern. Von Pascal Zwicky.
Aufstand der freundlichen Verschwörungserzähler?
Viele fragten sich nach der Corona-Demonstration in Liestal, wofür eigentlich die aus der ganzen Schweiz kommenden Teilnehmenden einstehen, welches ihr Hintergrund ist und wer hinter der Organisation dieser Kundgebungen steht. Was Liestal für die Schweiz war, war die Corona-Demonstration in Kassel mit über 20‘000 Teilnehmenden für Deutschland. Michael Lacher fand in Kassel rechte und linke Verschwörungstheorien, verständliche Existenzängste, viel Skurriles aber auch Bedrohliches. Vieles, was er in Kassel beobachtet hat, dürfte auch auf die entsprechende schweizerische Szene zutreffen. Von Hans Baumann und Michael Lacher.
Fight for your right
Die Linke blickt auf eine lange Geschichte des politischen Kampfes für eine bessere Welt zurück. Auf der Strasse, im Betrieb und in den Parlamenten wurde einiges erreicht. Die Demokratie wurde demokratischer, die ökonomische Lage der arbeitenden Menschen wurde verbessert. Zumindest im globalen Norden. Mit der Klimaerwärmung steht die Menschheit nun vor einer Krise bislang unbekannten Ausmasses. Vor einer existenziellen Krise. Wie kann eine ökologische und soziale Rettung der Welt aussehen? Wie muss sich der politische Kampf der Linken verändern? Mit welcher Radikalität muss er geführt werden? Was heisst das für das Verhältnis von Parteien und sozialen Bewegungen? Es diskutieren die SP-Nationalrätin Samira Marti und die Umweltwissenschaftlerin Alexandra Gavilano. Moderiert wird die Debatte von Andi Rieger, ehemaliger Co-Präsident der Unia.
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Grenzregime, Urban Citizenship, Citycard
Die Soziologin Sarah Schilliger spricht mit Ruth Daellenbach über Grenzregime, Urban Citizenship und die Citycard. Wo, wie und durch wen werden Grenzen gezogen? Mit welchen Ausschlussmechanismen sind Migrant*innen in unserer Gesellschaft konfrontiert? Wie können das Konzept von Urban Citizenship und die Citycard weiterhelfen?
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Wirtschaft in Zeiten der Corona-Krise
Die beiden im Denknetz aktiven Ökonomen, Hans Baumann und Basil Oberholzer, analysieren die Corona-Krise aus links-keynesianischer Perspektive. Wie sieht es mit der Vermögensverteilung in der Schweiz aus? Was muss getan werden, um die Corona-Krise zu überwinden?
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50 Jahre Frauenstimmrecht: Repräsentation ist nicht genug!
Wenn wir uns die Plakate anschauen, die vor 50 Jahren gegen die Einführung des Frauenstimmrechts warben,haben die meisten von uns wohl nur ein müdes Lächeln für die grotesken, konservativen Argumente von damals. Man könnte meinen, diese Zeiten seien endlich vorbei und dass wir in einem gleichgestellten Land lebten. Doch wie sieht es genau 50 Jahre nach der Einführung des Frauenstimmrechts aus, leben wir wirklich in einer gleichberechtigten Schweiz? Von Ronja Jansen.
Kritik an der neuen Vereinbarung von Nationalbank und EFD
Die Schweizerische Nationalbank (SNB) hat Ende 2020 eine Ausschüttungsreserve zugunsten von Bund und Kantonen in der Höhe von 98 Mrd. CHF ausgewiesen – ein rekordhoher Betrag. Dennoch ist laut der neuen Vereinbarung der SNB mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement EFD vom 29.1.2021 für das Jahr 2021 lediglich eine Ausschüttung von sechs Mrd. Franken vorgesehen. Damit verbleiben 92 Mrd. in der Ausschüttungsreserve. Angesichts der akuten Krisen (Corona, Klima, Gesundheitsversorgung, Wirtschaftseinbruch) ist das völlig ungenügend. Wir empfehlen deshalb eine Sonderausschüttung von je zwanzig Mrd. CHF in diesem und im nächsten Jahr zugunsten der öffentlichen Hand. Zudem soll für die Zukunft eine bessere Grundlage für angemessene Auszahlungen geschaffen und dafür allenfalls auch das Nationalbankgesetz revidiert werden. Von Hans Baumann und Beat Ringger.
Auf dem Weg zu einer neuen Normalität
2020 stand im Zeichen von COVID-19. Auch 2021 wird durch das Virus geprägt sein. Es kann aber davon ausgegangen werden, dass sich die Lage durch die Impfungen Schritt für Schritt beruhigt. Politisch bleibt jedoch keine Zeit zum Durchschnaufen. Es wird im angebrochenen Jahr nicht nur darum gehen, zu verhindern, dass die Kosten der Corona-Krise – wie im Kapitalismus üblich – erneut auf die Schwächeren und Ärmeren abgewälzt und die Krisengewinne privatisiert werden. Vielmehr müssen wir gemeinsam die vielfältigen Auseinandersetzungen um den notwendigen System Change wieder aufnehmen und weiter vorantreiben. Soziale Bewegungen, Parteien, Gewerkschaften – alle progressiven Kräfte sind gefragt. Der Weg zu einer neuen, einer sozialen, demokratischen, gerechten und nachhaltigen Normalität ist zweifelsohne lang und steinig. Das Ziel erreichen wir nur, wenn wir ihn zusammen gehen, im ständigen Austausch auf Augenhöhe. Zum Jahresauftakt möchte ich im Folgenden einige Schlaglichter auf ausgewählte Aspekte der vor uns liegenden Aufgaben werfen. Von Pascal Zwicky.
Der Emissionshandel schadet dem Klimaschutz
Auf den UNO-Klimakonferenzen und in der Europäischen Union stehen Emissionshandels-Systeme (Emission Trading Systems, ETS) hoch im Kurs. Ihre neoliberalen Befürworter*innen postulieren, die marktwirtschaftlich konzipierten ETS seien deutlich wirksamer als direkte staatliche Interventionen. Umweltorganisationen hingegen beurteilen die Systeme weitaus kritischer; dennoch herrscht oft die Meinung vor, ETS seien immerhin „besser als gar nichts“. Die Autoren des Denknetz-Working Papers argumentieren nun aber, dass ETS dem Klimaschutz schaden und dem Postulat der Klimagerechtigkeit fundamental widersprechen. Von Hans Baumann, Martin Gallusser, Roland Herzog, Werner Kallenberger, Romeo Rey, Beat Ringger, Hans Schäppi.
Über die meritokratische Ideologie hinaus
Der US-amerikanische Philosoph Michael J. Sandel legt mit seinem kürzlich auf Deutsch erschienen Buch „Vom Ende des Gemeinwohls. Wie die Leistungsgesellschaft unsere Demokratien zerreisst“ eine wichtige Analyse für die tiefe gesellschaftliche Spaltung in den USA vor, die auch mit der Abwahl von Donald Trump nicht überwunden ist. Seine Kritik der meritokratischen Ideologie bezieht sich aber nicht allein auf die USA. Vielmehr ist es eine globale Entwicklung, die er in den Blick nimmt. Was kann die Linke daraus lernen? Von Pascal Zwicky.
Wie weiter mit Migration, Vielfalt und Antirassismus?
Die Schweiz hat sich aufgrund von Einwanderung und Globalisierung tiefgreifend verändert. Etablierte Vorstellungen davon, wer die Schweiz ist, wer dazugehört und wer nicht, passen nicht mehr zu einer sozialen Realität, in der rund 40% einen Migrationshintergrund haben, und werden zurecht herausgefordert. Doch wie können wir migrationspolitische, diversitätsorientierte und rassismuskritische Ansätze zusammendenken, um die notwendige Demokratisierung der Schweizer Demokratie zu leisten? Von Kijan Espahangizi.
Hat die Linke ein Kunstprogramm?
Die Frage der Kunst, Kultur und Ästhetik ist im linken Diskurs seltsam abwesend, taucht selten in aktuellen Thesen und Forderungen auf. Dieses Versäumnis wiegt schwer. Doch ist ein linkes Kunstprogramm noch möglich? Von Tommy Vercetti.
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Neue Beiträge
23.01.2022 Medien und Demokratie | 13.01.2022 Gemeinsam stark: Transformatorische Realpolitik | 06.01.2022 Eine scheiternde Zivilisation | 06.01.2022 Warum Klimaschutz nur funktioniert, wenn wir auf eine Art Kriegswirtschaft umstellen | 06.01.2022 Demokratie in Krisenzeiten | 06.01.2022 Prekariatskapitalismus | 03.01.2022 Solidarität von unten gegen Spannungen von oben | 22.12.2021 Denknetz-Jahrbuch 2021: Postwachstum? | 08.12.2021 Postwachstumsgesellschaft | 08.12.2021 Demokratiegerechte Schweizer Leitmedien vs. polarisierende Techkonzerne? | 08.12.2021 Verkannte Leistungsträger:innen | 10.11.2021 Die grosse Wende in der Gewerkschaftsbewegung | 09.11.2021 Denknetz-Gespräch zu Postwachstum mit Mattea Meyer und Balthasar Glättli | 04.11.2021 Denknetz-Zeitung Nummer 10 erschienen | 04.11.2021 Corona: Impfen und Schützen sind Pflicht – die Durchbrechung des Big Pharma-Monopols ist es auch | 04.11.2021 Kommentar zum Gleichheitsmonitor 2021 | 04.11.2021 Gleichheitsmonitor 2021 | 04.11.2021 Die Solidaritäts-Vermögensabgabe | 25.10.2021 Lohndiskriminierung in der Pensionskasse | 09.10.2021 Eine sozial-ökologische Wende – demokratisch machbar? | 09.10.2021 Denknetz-Fokus zu Afghanistan | 09.10.2021 Berichte aus der Klassengesellschaft | 30.09.2021 Die Armutsquote von über 65-jährigen ist hoch. Die AHV hat ein massives Strukturproblem | 20.09.2021 Feministische Friedenspolitik – Frieden und Care | 01.09.2021 Vom Kantönligeist zum Föderalismus 2050 | 01.09.2021 Nicht für Elon Musk. Fürs Volk. | 31.08.2021 Video und Audio zur Buchvernissage „Geld arbeitet nicht – wir schon!“ | 31.08.2021 Buchveröffentlichung: Geld arbeitet nicht – wir schon! | 10.08.2021 Buchvernissage im Rahmen der 99%-Initiative: Geld arbeitet nicht! Wir schon!
Bibliothek
Die Denknetz Bibliothek bietet über 500 Texte, Videos und Audios zu den Themen Politische Ökonomie, Politik und Gesellschaft, Umweltschutz und Wachstumskritik, (Post-)Migration, Race-Class-Gender, Demokratie und Staat, Care und Soziale Sicherheit, Bildung, Medien, Denken sowie Geschichte und Emanzipation. Zudem sind alle Jahrbücher, Sachbücher, Zeitschriften, Audiodateien und Videos in der Rubrik Publikationen verfügbar. Schauen Sie hier in die Denknetz-Bibliothek herein
Reclaim Democracy
2017 an der Universität Basel und 2020 in der Roten Fabrik in Zürich fanden die Reclaim Democracy Kongresse des Denknetzes und seiner KooperationspartnerInnen statt. Sehen Sie sich hier die Kongress-Seite an: www.reclaim-democracy.org
Netzwerk Gutes Alter
Das Netzwerk Gutes Alter ist ein politisch und konfessionell unabhängiger Zusammenschluss von Personen und Organisationen, die mit Altersfragen zu tun haben und die sich dafür einsetzen, dass alle Personen bis zum Lebensende eine gute Alltagsunterstützung, Betreuung und Pflege erhalten. Sehen Sie sich die Webseite des Initiativprojektes des Netzwerk Gutes Alter hier an.