Europapolitische Auslegeordnung von links

Das Ziel ist unbestritten: stabile Beziehungen zur EU. Wie genau diese Beziehungen aber ausgestaltet werden sollen, darüber wird in der Schweiz gerade wieder intensiv diskutiert. Auch innerhalb der Linken gibt es unterschiedliche Vorstellungen. Das Denknetz hat Daniel Lampart (SGB), Regula Rytz (GRÜNE) und Jon Pult (SP) gebeten, mit kurzen Texten zu einer europapolitischen Auslegeordnung beizutragen.

“Mehr Schutz und soziale Sicherheit in Europa” von Daniel Lampart
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“Wir wollen ein gerechtes, kein rechtes Europa!” von Regula Rytz
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“In drei Schritten nach Europa” von Jon Pult
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Anmeldung Denknetz-Tagung

Grunsicherung? Grundeinkommen? Bedingungslos?
Neuorientierung der Sozialpolitik
Perspektiven und Sicherheit für alle

03. September 2022 | Samstag | 10.00 Uhr – 16.30 Uhr
Quartierzentrum | Bäckeranlage | Hohlstrasse 67 | Zürich

Referate und Podiumsdiskussionen zu aktuellen Mängeln des sozialen Sicherungssystems der Schweiz, neuen Perspektiven sowie Chancen und Risiken einer Neuorientierung der Sozialpolitik. Mit Raphael Golta, Ruth Gurny, Barbara Gysi, Francesco Laruffa, Aline Masé, Beat Ringger und Pascal Zwicky. Melden Sie sich hier verbindlich zur Denknetz-Tagung „Neuorientierung der Sozialpolitik, Perspektiven und Sicherheit für alle“ an.

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Wie gewinnt die Linke Mehrheiten?

Donnerstag | 22. September 2022 | 19.00 Uhr bis 20.30 Uhr
ProgR | Kleine Bühne | Waisenhausplatz 30 | Bern

Ungleichheit, Teuerung, Krieg, Klimaerhitzung: Die Linke ist gefordert wie lange nicht mehr. Der Wille, die vielfältigen Krisen unserer Zeit anpacken zu wollen, ist zwar oftmals vorhan­den. Doch mit wenigen Ausnahmen schafft es die (westliche) Linke nicht, die dazu nötigen Mehrheiten zu gewinnen. Es stellt sich die Frage, weshalb linke Politik von einem zu grossen Teil der Bevölkerung nicht als über­zeugende und glaubwürdige Alternative wahr­genommen wird. Nach einem Inputreferat von Loren Balhorn, Redakteur bei Jacobin Deutschland, disku­tieren Vertreter:innen der verschiedenen Standbeine der linken Bewegung an diesem Abend darüber, wie die Linke wirksam werden kann. Welche Lehren lassen sich aus der Geschichte ziehen? Und wie kann heute eine Linke aufgebaut werden, die für ihre Politik für die Mehrheit auch die entsprechende Unter­stützung gewinnt? Mit Loren Balhorn, Anja Gada, Chris Kelley, Rebekka Wyler, Pascal Zwicky

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Der Ukraine-Krieg und die Schweiz

Der Krieg in der Ukraine wirft ein – erneutes – Schlaglicht auf globale gesellschaftliche Verhältnisse, die weder sozial noch wirtschaftlich noch ökologisch nachhaltig sind. Gerade auch die Schweiz als wichtige Drehscheibe des internationalen Rohstoffhandels und als sicherer Hafen für Gelder von Potentaten und Oligarchen aus autoritären Regimen steht in der Verantwortung. Welche Schlüsse muss die Schweizer Linke aus dem Krieg ziehen? Wie stellt sie sich zu den aufkeimenden Aufrüstungsdebatten, was bedeuten Neutralität und Pazifismus angesichts des russischen Angriffskriegs? Darüber haben Jo Lang (ehemaliger Nationalrat, Gründungsmitglied der GSoA), Annemarie Sancar (Programmbeauftragte für die Ukraine bei FriedensFrauen Weltweit) und Marionna Schlatter (Nationalrätin der Grünen ZH) an einer Denknetz-Veranstaltung im Juni diskutiert. Moderiert wurde die Debatte von der ehemaligen Denknetz-Präsidentin Ruth Daellenbach.

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Soziales Europa?

Die Europa-Frage beschäftigt die Schweiz und die Linke intensiv. Nach dem Scheitern des Rahmenabkommens geht die Diskussion um das Verhältnis der Schweiz zur EU weiter: Braucht es eine Neuauflage eines Rahmenabkommens, einen EWR- oder gar EU-Beitritt oder soll die Schweiz aktuell auf sektorielle Abkommen setzen? Gleichzeitig kristallisieren sich Konturen eines sozialen Europas heraus. Wo stehen wir also in Bezug auf ein soziales Europa? Was ist der beste Weg, um gute Löhne und Arbeitsbedingungen sowohl in der Schweiz als auch in Europa durchzusetzen? Und welchen Beitrag kann die Europäische Union zur Bewältigung der vielfältigen Krisen unserer Zeit leisten? Mit Kurt Pärli, Jon Pult, Regula Rytz, Christa Suter, Andreas Rieger.

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Die doppelte Aufrüstung

Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine hat mit der Schweiz wirtschaftlich sehr viel zu tun. Der Rohstoffhandel, die Oligarchengelder und Dual-Use-Exporte halfen Putin, die Kriegskasse zu füllen und die Kriegsmaschine auszurüsten. Menschlich hat der Krieg in der Bevölkerung eine erfreuliche Solidarität mit den ukrainischen Flüchtlingen ausgelöst. Militärisch aber hat die russische Invasion mit der Schweizer Armee wenig zu tun. Mauro Mantovani, Dozent an der ETH-Militärakademie, drückte es so aus: «Bildlich gesprochen halte ich das Risiko, dass die Russen jemals am Bodensee oder am Rhein aufmarschieren werden, für unwahrscheinlicher denn je.» (NZZ am Sonntag, 6.3.2022). Von Josef Lang.

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Zeitenwende! Zeitenwende?

Im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine ist immer wieder von einer Zeitenwende die Rede, vom Ende pazifistischer Illusionen. Das Denknetz-Mitglied Fitzgerald Crain setzt sich in seinem Beitrag mit dem Begriff der Zeitenwende auseinander und blickt dabei auf die gerade heute aktuelle Geschichte der Friedensbewegung zurück. Er schliesst: “Die Idee einer Schweiz ohne Armee ist Putins wegen nicht überholt – im Gegenteil.” Von Fitzgerald Crain.

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Nachhaltiger Sozialismus

Wir leben in einer unübersichtlichen und durch tiefgreifende Krisen geprägten Zeit. Welcher analytische Zugang bringt uns weiter und worauf sollte der notwendige, gesellschaftliche Wandel abzielen? Klaus Dörre, Professor für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie an der Universität Jena, macht in seinem neuen Buch “Die Utopie des Sozialismus. Kompass für eine Nachhaltigkeitsrevolution” ein willkommenes Orientierungsangebot. Über seine Überlegungen spricht Dörre mit Denknetz-Geschäftsführer Pascal Zwicky.

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Vernissage Denknetz-Jahrbuch: Postwachstum

Am 7. Februar 2022 fand im vollen Kosmos in Zürich die Vernissage des Denknetz-Jahrbuchs 2021 zum Thema “Postwachstum?” statt. Nach einer kurzen Einführung durch Denknetz-Geschäftsführer Pascal Zwicky diskutierten unter der Leitung von Nationalrätin und Denknetz-Vorstandsmitglied Franziska Ryser die Jahrbuch-Autor:innen Klaus Dörre (Universität Jena), Ursina Eichenberger (Genossenschaft ortoloco), Hans Hartmann (Unia) und Irmi Seidl (Eidgenössischen Forschungsanstalt WSL) über Auswege aus der kapitalistischen Wachstumsgesellschaft.

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Putins Krieg oder warum der grossrussische Chauvinismus die Ukraine besonders hasst

Die Nato trägt eine Mitverantwortung für den Aufstieg Putins. Aber für den Krieg gegen die Ukraine trägt Putin die Alleinverantwortung. Dahinter steckt ein grossrussischer Chauvinismus, der aufgeladen ist mit zaristischen und stalinistischen Erbschaften. Von Josef Lang.

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Arbeitszeitverkürzung – jetzt!

Die Verkürzung der Erwerbsarbeitszeit wird als politisches Thema wieder aktuell. Ob in den Gewerkschaften, der Klimabewegung, dem Frauenstreik oder den rot-grünen Parteien: Von der alten Forderung der Arbeiter:innenbewegung erhofft man sich eine ökologischere Lebensweise, eine gerechtere Aufteilung der Care-Arbeit und generell ein gutes Leben für alle. Arbeitszeitverkürzung als verbindendes Projekt der Linken? Darüber diskutieren die beiden Denknetz-Mitglieder Cédric Wermuth und Tamara Funiciello in diesem Denknetz-Fokus.

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46 lange Sätze zu Covid19

Am 30. Januar 2020 rief die Weltgesundheitsorganisation WHO die Staaten dazu auf, sich auf eine mögliche Pandemie mit weitreichenden gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen vorzubereiten. Am 11. März 2020 erklärte die WHO Covid19 zur Pandemie. In den darauffolgenden Wochen erlebte die Welt eine bislang unbekannte Welle von Lockdowns. Seither hält uns das Corona-Virus im Griff, und auch wenn nun einige gerne das Ende der Pandemie verkünden, sind die Ungewissheiten über den weiteren epidemiologischen Verlauf immer noch beträchtlich. Dennoch haben sich mittlerweile einige Nebel gelichtet, und es ist Zeit für eine kritische Bestandesaufnahme. Von Beat Ringger.

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Krieg in Äthiopien: Welche Perspektive für Frieden, Stabilität und Entwicklung?

Auf den ersten Blick stellt man sich die Frage: Wie ist es möglich, dass Äthiopien, das die Welt in den letzten zwei Jahrzehnten durch eine rasante wirtschaftliche Entwicklung und grosse Erfolge in der Armutsbekämpfung beeindruckte, nun tief in einen komplexen Bürgerkrieg verstrickt ist und sogar als Land auseinanderfallen könnte? Um eine Antwort zu finden, ist es wichtig, sowohl die Ereignisse der letzten vier Jahre als auch die weiter zurückliegenden historischen, politischen und ökonomischen Hintergründe zu verstehen. Die heutige Konfliktlage in Äthiopien macht zahlreiche Probleme sichtbar, mit denen Länder des globalen Südens zu kämpfen haben. Um daraus erfolgsversprechende Entwicklungsstrategien ableiten zu können, muss sich die Linke einigen zentralen politökonomischen Dilemmas stellen. Von Basil Oberholzer.

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Medien und Demokratie

Am 13. Februar 2022 findet die Abstimmung über das «Massnahmenpaket zugunsten der Medien» statt. Im aktuellen Denknetz-Fokus spricht Manuel Puppis, Professor für Medienstrukturen und Governance an der Universität Freiburg, mit Denknetz-Geschäftsführer Pascal Zwicky über diese demokratiepolitisch wichtige Vorlage, die Finanzierungskrise des Journalismus, den anspruchsvollen Umbau der SRG, die Regulierung globaler Plattformkonzerne und das viel zitierte Ideal der journalistischen Unabhängigkeit.

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Gemeinsam stark: Transformatorische Realpolitik

SP und Grüne wollen eine Klimafonds-Initiative lancieren. Das ist inhaltlich richtig und ein wichtiges Zeichen. Zur Bewältigung der grossen Herausforderungen unserer Zeit, für eine sozial-ökologische Transformation unserer Gesellschaft, muss die Linke am gleichen Strick ziehen. Das Denknetz versteht sich dabei als eine Plattform, welche die verschiedenen Bewegungen und Parteien über gemeinsame Debatten zusammenbringt und so zur notwendigen sozial-ökologischen Transformation der Gesellschaft beiträgt. Von Pascal Zwicky, Simon Rutz, Kathrin Ziltener, Ruth Daellenbach.

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Solidarität von unten gegen Spannungen von oben

Wie sind die gestiegenen Spannungen zwischen den USA und China, dem Westen und Russland einzuschätzen? Droht ein neuer Kalter Krieg? Wie soll die Linke darauf reagieren? Diese Fragen stellen sich immer dringender. Und ihre Antworten darauf fallen – wie auch die Artikel zum Schwerpunkt Internationalismus in der letzten Denknetz-Zeitung zeigen – höchst kontrovers aus. Nachfolgend eine Analyse aus universalistisch-emanzipatorischer Sicht. Von Josef Lang.

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Eine scheiternde Zivilisation

Fabian Scheidler ist Autor und Dramaturg. Zuletzt erschien sein Buch „Der Stoff, aus dem wir sind. Warum wir Natur und Gesellschaft neu denken müssen. Das Referat wurde im Rahmen der Denknetz-Tagung vom 20. November 2021 „Neue Normalität: Krise!?“ gehalten.

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Warum Klimaschutz nur funktioniert, wenn wir auf eine Art Kriegswirtschaft umstellen

Ulrike Herrmann ist Wirtschaftskorrespondentin der Tageszeitung „taz“ und Autorin. Sie ist ausgebildete Bankkauffrau und hat Geschichte und Philosophie studiert. Das Referat wurde im Rahmen der Denknetz-Tagung vom 20. November 2021 „Neue Normalität: Krise!?“ gehalten.

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Demokratie in Krisenzeiten

Das Podium fand im Rahmen der Denknetz-Tagung vom 20. November 2021 „Neue Normalität: Krise!?“ statt. Cédric Wermuth ist Co-Präsident der SP Schweiz und Nationalrat. Regula Rytz ist ehemalige Präsidentin der Grünen Schweiz und Nationalrätin. Ueli Mäder ist emeritierter Professor für Soziologie an der Universität Basel und der Hochschule für Soziale Arbeit. Flavia Caroni ist Assistentin und Doktorandin am Lehrstuhl für Demokratieforschung und Public Governance an der Universität Zürich. Pascal Zwicky ist Geschäftsführer des Denknetz.

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Postwachstumsgesellschaft

Wir kennen es aus den Nachrichten: Wenn die Wirtschaft nicht wächst, läuft etwas schief. Doch wie wird das Wirtschaftswachstum eigentlich gemessen? Was geht dabei vergessen? Warum schadet ungebremstes Wirtschaftswachstum Natur und Mensch? Welche Wege und Alternativen gibt es – hin zu einer Postwachstumsgesellschaft? Diese Fragen diskutiert Franziska Ryser, Denknetz-Vorstandsmitglied und Nationalrätin (Grüne SG), mit Irmi Seidl, Leiterin der Forschungseinheit Wirtschaft- und Sozialwissenschaften der Eidgenössischen Forschungsanstalt WSL.

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Demokratiegerechte Schweizer Leitmedien vs. polarisierende Techkonzerne?

Die Corona-Pandemie wirft ein Schlaglicht auf vieles, was bereits zuvor im Argen lag. Dazu gehört der problematische Zustand der schweizerischen (Medien-)Öffentlichkeit. Seit Jahren wird die für unsere Demokratie unentbehrliche «journalistische Infrastruktur» durch profitgetriebene private Medienunternehmen und eine eher defensiv agierende SRG ausgedünnt. Die US-Techkonzerne fördern mit ihren «Social Media»-Plattformen Fake News, Hassreden und Filter-Bubbles. Vor diesem Hintergrund findet am 13. Februar 2022 die Abstimmung über das «Massnahmenpaket zugunsten der Medien» statt. Ein guter Zeitpunkt also, um einen differenzierten Blick auf die hiesige Medienlandschaft zu werfen. Von Werner A. Meier und Pascal Zwicky.

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Denknetz-Jahrbuch 2021

Editorial der Herausgeber*innen des Denknetz-Jahrbuches 2021 zum Thema „Postwachstum? Aktuelle Auseinandersetzungen um einen grundlegenden gesellschaftlichen Wandel“. Von Luzian Franzini, Roland Herzog, Simon Rutz, Franziska Ryser, Kathrin Ziltener, Pascal Zwicky.

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Prekariatskapitalismus

Der Kapitalismus, so argumentiert die Politikwissenschaftlerin Albena Azmanova (University of Kent, Brüssel) in ihrem 2020 erschienen Buch «Capitalism on Edge» (Deutsch: «Kapitalismus an der Kippe»), ist in eine neue Phase getreten: Der neoliberale Kapitalismus wird durch den «Prekariatskapitalismus» abgelöst. Sein Hauptmerkmal ist nicht Wachstum oder Wettbewerbsfähigkeit, sondern Instabilität; die dominante Form der Ungleichheit nicht die von Einkommen und Vermögen, sondern die von wirtschaftlicher Sicherheit. Mit der These vom Prekariatskapitalismus verbunden ist zugleich ein Plädoyer für eine Neuausrichtung der wirtschafts- und sozialpolitischen Agenda der progressiven Kräfte, bei der es weniger um eine Steigerung von Wohlstand, sondern vielmehr um die Sicherung der Lebensgrundlagen aller geht. Mit Albena Azmanova diskutierten im Oktober im KOSMOS Mirjam Aggeler (Geschäftsleiterin Economiefeministe) und Fabian Molina (SP-Nationalrat). Moderation: Sandro Liniger, Politischer Sekretär SP Schweiz.

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Die grosse Wende in der Gewerkschaftsbewegung

Im kürzlich erschienenen Buch «Die grosse Wende in der Gewerkschaftsbewegung» beschreiben die beiden Autoren Vasco Pedrina und Hans Schäppi die historische Transformation der Gewerkschaftsbewegung in den 1980er und 1990er Jahren. Mit viel Herzblut und politischer Überzeugung schaffte es eine Allianz verschiedener linker Kräfte die Gewerkschaft Bau und Industrie (GBI), später die Unia, zurück in eine kämpferische Organisation der Arbeitnehmenden zu wandeln. Wir schauen die grossen Fragen, die Erfolge und Hürden sowie die Widersprüche dieser prägenden Zeit an, welche den Grundstein für viele Kämpfe und Bewegungen von heute gelegt hat. Vasco Pedrina, ehemaliger Präsident der Gewerkschaft Bau und Industrie und ehemaliger SGB-Co-Präsident, im Gespräch mit Chris Kelley, Co-Leiter Sektor Bau der Unia.

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Denknetz-Gespräch zu Postwachstum mit Mattea Meyer und Balthasar Glättli

Das Denknetz-Jahrbuch 2021 wird sich rund um das Thema “Postwachstum?!” drehen. In diesem Rahmen fand ein von Pascal Zwicky moderiertes Gespräch mit Mattea Meyer, Co-Präsidentin der SP Schweiz, und Balthasar Glättli, Präsident der GRÜNEN Schweiz, statt, an dem über eine breite Palette von Fragen diskutiert wurde: War das Nein zum CO2-Gesetz ein Nein zu einer Postwachstumsgesellschaft? Welche Bedeutung hat das Konzept des Postwachstums für das Denken und Handeln der beiden Politiker:innen? Welche Schwierigkeiten sind damit verbunden? Und welche konkreten rot-grünen Projekte verfolgen die beiden Parteien?

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Corona: Impfen und Schützen sind Pflicht – die Durchbrechung des Big-Pharma Monopols ist es auch

Impfen und Schützen sind Pflicht. Wir alle müssen Verantwortung für andere und für die gesamte Gesellschaft übernehmen und nicht nur für uns selbst. Freiheiten zu erhalten ist nur möglich mit einer Stärkung der Solidarität und mit klaren Regeln. Ebenso bedeutsam ist es, das faktische Monopol von Big Pharma bei der Etablierung neuer Impf- und Heilstoffe zu durchbrechen. Das geht, wenn die öffentliche Hand (Universitäten, Institute, Staaten, die WHO) das Diktat übernehmen und eine öffentliche Versorgung mit Impf- und Heilstoffen aufbauen – weltweit. Von Beat Ringger.

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Die Solidaritäts-Vermögensabgabe

Für die Bewältigung aktueller und künftiger Krisen braucht es viel Geld. Eine Solidaritäts-Vermögensabgabe ist ein passendes Mittel zur Beschaffung dieser Finanzen. Im folgenden Text erläutern wir ein konkretes Modell für eine Solidaritäts-Vermögensabgabe mit einem geschätzten Ertrag von CHF 400 Mrd. Von Hans Baumann, Robert Fluder, Beat Ringger.

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Denknetz-Fokus zu Afghanistan

Afghanistan – die Ereignisse der letzten Monate erschüttern viele Menschen. Krieg und Gewalt, das Versagen der westlichen Militärpräsenz, Schreckensherrschaft der Taliban und Unterdrückung der Frauen sind beherrschende Schlagzeilen. Wir möchten hinter die Kulissen schauen: welche Erfahrungen macht die Afghanistanhilfe, die Projekte für Gesundheit und Bildung unterstützt? Wie geht es ihren Partnern vor Ort? Und wie verhält sich die humanitäre Schweiz gegenüber Afghan*innen, die auf Schutz und Unterstützung angewiesen sind? Michael Kunz, Präsident der Afghanistanhilfe im Gespräch mit Ruth Daellenbach, Co-Präsidentin des Denknetz.

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Eine sozial-ökologische Wende – demokratisch machbar?

Am 13. Juni 2021 hat die Schweizer Stimmbevölkerung das ja alles andere als radikale CO2-Gesetz mit 51.59 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt. Nur knapp zwei Monate später macht der neueste Bericht des Weltklimarats IPCC deutlich, dass der Klimawandel noch schneller als gedacht voranschreitet und nur noch ein kurzes Zeitfenster von vielleicht zehn Jahren bleibt, um das Schlimmste zu verhindern. Die Gleichzeitigkeit dieses Abstimmungsresultats und des wissenschaftlichen Klimaberichts kann als eine Zuspitzung einer unbequemen Frage interpretiert werden, die bereits seit einiger Zeit von unterschiedlichen Akteuren aufgeworfen wird:1 Ist die Demokratie die zur Bekämpfung der Klimakrise geeignete politische Form? Oder in anderen Worten: Ist die notwendige sozial-ökologische Transformation demokratisch machbar? Von Pascal Zwicky.

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Verkannte Leistungsträger:innen

Die Soziolog:innen Nicole Mayer-Ahuja und Oliver Nachtwey haben im September 2021 ein viel beachtetes Buch zu den “verkannten Leistungsträger:innen” unserer Gesellschaft – Pflegekräfte, Paketbot:innen, Verkäufer:innen und andere Arbeiter:innen – herausgegeben. An einer Veranstaltung in Basel diskutierte Ende Oktober Oliver Nachtwey mit dem Soziologen Ueli Mäder und der Gewerkschafterin und Soziologin Rita Schiavi über das Buch und dessen politische Implikationen.

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Feministische Friedenspolitik – Frieden und Care

Auch in Krisen und Post-Konfliktsituationen sind es die Frauen, die für ihre Familien und – soweit möglich – für den Alltag sorgen. Eine Friedens- und Sicherheitspolitik, die sich traditionell an militärischen Logiken orientiert, kann darum keinen gendergerechten Frieden schaffen. Amplifying voices less heard ist für die Organisation Peace women around the globe PWAG eine Methode feministischer Friedensarbeit: sie gibt den Frauen eine Stimme, lässt sie für sich selber sprechen und zielt darauf ab, sie als Akteur*innen in Abrüstungs- und Friedensprozesse einzubinden. Zu den zentralen Themen feministischer Friedenspolitik gehören unter anderen Care und (Nach-) Kriegswirtschaft, Konfliktursachen oder genderbasierte Gewalt. Annemarie Sancar, Koordinatorin bei PWAG, im Gespräch mit Ruth Daellenbach, Co-Präsidentin des Denknetz.

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Geld arbeitet nicht – wir schon!

Die 99%-Initiative, über die in der Schweiz am 26. September 2021 abgestimmt wird, thematisiert die ungleiche Besteuerung von Kapitaleinkommen (Zinsen, Dividenden etc.) und Arbeitseinkommen. Mit einer stärkeren Besteuerung von leistungsfreiem Kapitaleinkommen will die Initiative mehr Gerechtigkeit schaffen und die Privilegien der Superreichen zurückbinden. Die zusätzlichen Steuereinnahmen sollen zur steuerlichen Entlastung der tiefen und mittleren Einkommen und für Leistungen der sozialen Wohlfahrt eingesetzt werden. Damit kommt das Geld zurück zur grossen Mehrheit der Bevölkerung, zu den 99 Prozent. Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich weltweit, auch in der Schweiz. Steuergerechtigkeit herzustellen und soziale Ungleichheit zu bekämpfen gehört deshalb zu den zentralen Aufgaben der Politik. Das von der Juso und dem Denknetz herausgegebene Buch zur 99%-Initiative zeigt auf, was die Initiative genau will und versammelt philosophische, politische und ökonomische Einschätzungen dazu. An der Buchvernissage werden diese verschiedenen Sichtweisen aufgegriffen und diskutiert. Mit Ronja Jansen, Mia Jenni, Julia Baumgartner, Ueli Mäder, Robert Fluder, Ruth Daellenbach

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Nicht für Elon Musk. Fürs Volk

Wie weiter nach dem Nein zum CO2-Gesetz? Nach den Beiträgen von Franziska Ryser und Milo Probst beteiligt sich nun Beat Ringger, Mitglied der Denknetz-Kerngruppe, an der Debatte. Er hält es für fatal, vor der Spaltung zwischen ökologisch orientierten «Mittelschichten» und einem bodenständig-materialistischem «Volk» zu resignieren. Unter dem Stichwort einer Klimapolitik fürs Volk skizziert Ringger einen möglichen Weg aus dieser Spaltung. Beitrag von Beat Ringger.

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Vom Kantönligeist zum Föderalismus 2050

Der schweizerische Föderalismus sieht sich immer wieder mit Kritik konfrontiert. Jüngst wurde darüber debattiert, ob der Föderalismus geeignet sei, um eine Pandemie zu bekämpfen. Denknetz-Mitglied Günther Latzel setzt sich in seinem Text vertieft mit dieser für die schweizerische Demokratie wichtigen Thematik auseinander und wirbt für ein progressives Föderalismus-Konzept. Beitrag von Günther Latzel.

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Demokratie in der Schweiz

Die Schweiz sieht sich gern als Hort der direkten Demokratie. Während die Verfassung von 1874 bis ins 20. Jahrhundert tatsächlich die Progressivste in ganz Europa war, gerieten die Eidgenossen danach ins Hintertreffen. Der Historiker und ehemalige Nationalrat der Zuger Alternativen-die Grünen, Jo Lang, diskutiert mit Luzian Franzini (Mitglied der Denknetz-Kerngruppe) über die «Wesensart» der Schweizer Demokratie und über die Auswirkungen der langjährigen Auseinandersetzungen auf den demokratischen Status quo. Welche Schlüsse lassen sich auch für die Zukunft ziehen und welche Grundvoraussetzungen müssen gegeben sein, damit soziale Bewegungen, Gewerkschaften und linke Parteien erfolgreich Fortschritte erkämpfen können? Und weshalb dauerte es ausgerechnet in der Schweiz so lange, bis das Frauen*-Stimmrecht eingeführt wurde?

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Klimapolitik: Auch kleine Schritte führen in die Katastrophe

Die Diskussionen vor und nach der Abstimmung zum CO2-Gesetz zeigen, dass in der Schweiz vor allem etwas fehlt: strategische Debatten darüber, wie die Klimakatastrophe aufgehalten und Klimagerechtigkeit erreicht werden kann. Von Milo Probst.

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Denknetz Reformmodell AEV-Plus

Die Coronakrise hat erhebliche Mängel und Lücken bei den Einrichtungen der sozialen Sicherheit offengelegt. Bekannt sind diese Mängel schon lange. Allerdings betreffen sie in normalen Zeiten jeweils «nur» Einzelpersonen oder kleinere Gruppen. Durch COVID-19 sind sie jetzt mit einem Schlag zur existenziellen Bedrohung für Hunderttausende geworden. Nur dank der Notmassnahmen des Staates konnten existenzielle Nöte für grosse Teile der Bevölkerung vermieden oder zumindest gemildert werden. Dennoch haben die langen Schlangen vor den Essenspaket-Ausgabestellen etwa in Genf oder Zürich sichtbar gemacht, dass selbst mit diesen Notmassnahmen längst nicht alle Leute erreicht werden. Mit dem Denknetz-Reformmodell AEV-Plus können die Mängel und Lücken der sozialen Sicherheit nun dauerhaft behoben werden. Die Zeit ist reif dafür. Von Ruth Gurny und Beat Ringger.

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Klimapolitik – wie weiter? Ein realpolitischer Erklärungsversuch

Die Schweiz hat sich in den letzten Monaten aufgerafft und die ersten Schritte für eine ambitioniertere Klimapolitik aufgegleist. Doch das Nein zum CO2-Gesetz hat der Klimabewegung einen plötzlichen Dämpfer verpasst. Wie konnte das passieren? Was für Lehren ziehen wir aus der verlorenen Abstimmung? Und wie geht es jetzt weiter? Wir suchen nach Gründen für diesen Volksentscheid. Und diskutieren, was für Schritte in den nächsten Monaten realpolitisch möglich sind, um die Zwischenziele des Pariser Abkommens doch noch einhalten zu können. Denn die Ziele in der Klimapolitik sind noch dieselben, und die Dringlichkeit nimmt mit jedem Jahr zu. Nur wenn wir einen Weg finden, wie die Forderungen auch umgesetzt werden, können wir unseren Beitrag zur globalen Netto-Null Herausforderung leisten. Von Franziska Ryser.

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