Meldungen

Sozialhilfe Schweiz: Chronologie eines Umbaus

Der vorliegende Text will die Revisionen der Sozialhilfe in einer verlässlichen Dokumentation auflisten. Er soll als Grundlage für Analysen dienen, um die an den Vorstössen und Entscheiden beteiligten Akteurinnen und Akteure und deren Absichten und Vorstellungen herauszuarbeiten, nimmt aber selbst keine solchen Analysen vor. Der Text richtet sich an Personen, die mit der Sozialhilfe vertraut sind. Er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und rigorose Systematik, denn es ist mit den uns zur Verfügung stehenden Mittel nicht möglich, alle Vorstösse und Entscheide in allen 26 Kantonen zu erfassen. Die aufgeführten Informationen jedoch sind überprüft und erheben den Anspruch auf Richtigkeit.

Sozialhilfe Schweiz, Chronologie eines Umbaus von Véréna Keller

Wegmarken des Fortschritts

Die Europäische Föderation der Bau- und Holzgewerkschaften EFBH plant eine Publikation über die wichtigsten Wegmarken des sozialen, wirtschaftlichen und politischen Fortschritts in Europa. Für die Schweiz wurden die Denknetz-Mitglieder Hans Baumann, Roland Herzog und André Kaufmann damit beauftragt, eine solche Zeitreihe zu erstellen. Da es für die Schweiz keine ähnliche aktuelle Zeitreihe gibt, wird diese hier vom Denknetz veröffentlicht. Die Auswahl der Wegmarken ist natürlich nicht vollständig und immer etwas willkürlich, die Autoren mussten sich im Umfang beschränken. Die Wegmarken aller Länder sollen demnächst auch online verfügbar sein. Wir werden den entsprechenden Link dann hier anfügen.

Wegmarken des Fortschritts

Buch Vernissage Reclaim Democracy

Mit Pascal Zwicky, Denknetz; Ruth Daellenbach, Präsidentin Denknetz; Simon Küffer, Rapper und Grafikdesigner; Fabian Molina, Nationalrat SP; Franziska Schutzbach, Autorin von „Die Rhetorik der Rechten“; Markus Wissen, Co-Autor des Buches „Imperiale Lebensweise“; Beat Ringger (Moderation)

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Das System-Change-Klimaprogramm

Welche Massnahmen sind erforderlich, um Absenkung die Klimagas-Emissionen bis 2050 auf Netto Null abzusenken? Brauchen wir dafür einen System Change, und was heisst das konkret? Mit der Publikation des System-Change-Klimaprogramms will das Denknetz die Debatten um diese Fragen stimulieren. Wir laden alle interessierten Personen ein, den Ball aufzunehmen und sich zum Programm als Ganzem und zu den 23 vorgeschlagenen Massnahmen im Einzelnen zu äussern. Dafür haben wir ein Diskussionsforum eingerichtet.

Das System Change Klimaprogram online | Das System Change Klimaprogramm als PDF | Diskussionsforum

Reclaim Democracy 2020: Schwerpunkte

Vom 27. bis zum 29. Februar wird es wieder einen Reclaim Democracy Kongress geben. Dies Mal in der Roten Fabrik, Zürich. Hier eine erste Vorstellung der Schwerpunkte: Digitaler Kapitalismus, Demokratie und neue soziale Kämpfe; Wahr Sagen: Kritische Öffentlichkeit und Demokratie; System Change, not Climate Change

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System Change – Not Climate Change: Und Wie?

Diskutant*innen: Bettina Dyttrich, WOZ-Redaktorin und Autorin der Bücher Wirtschaft zum Glück und Gemeinsam auf dem Acker; Marcel Hänggi, Autor von Null Öl. Null Gas. Null Kohle. und Mitinitiant der Gletscherinitiative; Payal Parekh , Klima-Aktivistin, Ph.D. in Klimawissenschaft; Beat Ringger, ehem. Mitinitiant der Verkehrshalbierungsinitiative, Denknetz-Geschäftsführer, Mitherausgeber des neuen Buches Reclaim Democracy; Jonas Kampus, Aktivist in der Klimastreikbewegung

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Frauenstreik 1991 bis 2019

Mit Sandra Künzi, Slam-Poetin und work-Frauenstreik-Kolumnistin; Caroline Arni, Geschichtsprofessorin Uni Basel; Vania Alleva, Präsidentin Unia; Anne Fritz, SGB-Kampagnenverantwortliche Frauen*streik; Franziska Stier, Mitinitiantin des «Feministischen Streiks Basel»; Dore Heim, Frauenstreik-Mitorganisation 1991; Moderation: Marie-Josée Kuhn, Chefredaktorin work

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Der Klimawandel und die Gewerkschaften

Bereits im Jahr 1983 versuchte die damalige Gewerkschaft Bau und Holz GBH (heute Unia) als erste Arbeitnehmer*innenorganisation, die Forderung nach Beschäftigungssicherung mit ökologischen Anliegen zu verbinden. Das war nicht nur in der Schweiz, sondern auch im internationalen Rahmen eine Pionierleistung. Hans Baumann schildert, worum es damals ging – und wie aktuell dies heute angesichts der Klimakatastrophe und der zahnlosen CO2-Politik wieder ist.

Denknetz-Diskussionspapier von Hans Baumann: Zur Ökologie Diskussion in den Gewerkschaften – „Green New Deal“ – wie es vor 35 Jahren begann.

Ungleiche Renten

Die Altersrenten der Frauen sind rund CHF 20‘000.- tiefer als diejenigen der Männer – vor allem in der Zweite Säule (BVG). Mit Betreuungsgutschriften und der Aufhebung des Koordinationsabzugs könnte ein Grossteil dieses Gender Pension Gaps zum Verschwinden gebracht werden – am besten verbunden mit einem Wechsel zum Denknetz-Reformmodell (BVG-Mischmodell). Ruth Gurny erläutert die Zusammenhänge.

Denknetz-Diskussionspapier von Ruth Gurny: Endlich diese Lücke schliessen | Foto: Daniele Kaehr

Schockierend grosser Gender Gap

Am 14. Juni 2019 streiken die Frauen. Dazu haben sie allen Anlass: Die materielle Benachteiligung bei den jährlichen Einkommen beläuft sich in der Schweiz auf schockierende 110 Mia CHF pro Jahr – mindestens. Darin enthalten sind Lohnunterschiede, Lohnausfälle wegen unbezahlter Care-Arbeit, sowie Unterschiede bei den Sozialversicherungen. Die Zahl geschätzt hat Mascha Madörin. Mehr dazu im Interview mit der Feministin und Ökonomin.

Interview mit Mascha Madörin | Foto: Ursula Häne, Quelle

Rahmenabkommen CH-EU: Analyse des Konflikts im europäischen Kontext

Aus den Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und der Schweiz über ein Rahmenabkommen liegt seit Ende 2018 ein Resultat vor. Im Bundesrat fand sich keine zustimmende Mehrheit – nun findet anfangs 2019 in der Schweiz noch eine Konsultation statt. Die Flankierenden Massnahmen (FlaM) sind dabei einer von mehreren Stolpersteinen. Nochmals, wie schon in den Sommermonaten 2018, wird ein grosser Druck auf die Schweizer Gewerkschaften aufgebaut, sie sollten ihren Widerstand gegen die im Rahmenabkommen vorgesehene Schwächung des Lohnschutzes nun aufgeben. Man müsse sich den EU-Standards anpassen und nicht weiter in rosinenpickerischer Art Sonderlösungen aufrechterhalten.

In dieser Situation ist es wichtig zu schauen, wo die Fronten in der Auseinandersetzung verlaufen. Stehen sich wirklich Schweizer Sonderinteressen und EU-Allgemeininteresse gegenüber? Oder laufen die Fronten auch quer durch die EU selbst? Welches sind Kräfte und Akteure in der EU, welche sich auf die Schweizer FlaM eingeschossen haben? Wer die Gegenkräfte? Es zeigt sich, dass die Front nicht der nationalen Frage entlang verläuft (Schweiz gegen EU), sondern entlang der sozialen Frage (Arbeitnehmerschutz vs. schrankenlose Unternehmerfreiheit).

Lesen Sie hier das Denknetz-Diskussions Papier von Andreas Rieger

System Change – Not Climate Change!

Es beginnt am 20. August 2018. Greta Thunberg setzt sich mit einem Schild mit der Aufschrift „Skolstrejk för klimatet“ („Schulstreik für das Klima“) vor den Schwedischen Reichstag in Stockholm. Fünf Monate später ist die Welt eine andere. Hunderttausende von Schüler*innen haben sich Greta angeschlossen. Gestreikt wird von Schweden über die Schweiz bis nach Australien. Damit hat jene Generation die Stimme erhoben, die sich als erste keine Illusionen mehr machen kann. Augen verschliessen geht nicht mehr, hoffen, dass alles gar nicht oder viel später kommt auch nicht. Die Generation Klimastreik weiss, dass sie das volle Ausmass des Klimawandels am eigenen Leib erfährt.

Lesen Sie hier das ganze Diskussionspapier zum Klimastreik | Bildquelle: https://climatestrike.ch/2019/01/21/impressionen-vom-18-januar/

Denknetz-Fokus mit Urs Marti: Die Freiheit des Karl Marx

Kaum ein Denker hat die Weltgeschichte so stark beeinflusst wie Karl Marx. Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus schien er etwas in Vergessenheit geraten zu sein, seit einigen Jahren wird er wiederentdeckt. Der Qualm über den Trümmern gescheiterter sozialistischer Experimente hat sich verzogen, das Unbehagen angesichts der Ungleichheiten in dieser Welt bleibt – und damit das Interesse an einem Denker, der versucht hat, deren Ursachen zu analysieren. Der wichtigste Theoretiker der kommunistischen Bewegung, so zeigt Urs Marti, war, anders als oft angenommen, ein Philosoph, der die Freiheit und Entfaltungsfähigkeit des Individuums höher schätzte als das Ideal der Gleichheit. Geprägt von der englischen und französischen Aufklärung kämpfte er gegen politische und religiöse Bevormundung. Wer sich in seine Schriften vertieft, wird gewahr, dass er liberale Grundsätze keineswegs gering geschätzt hat, dennoch aber einen Liberalismus kritisiert, der verdrängt, dass die Gesetze der Akkumulation und Konkurrenz die Freiheit bedrohen.

Sehen Sie sich das Video in unserer Mediathek an | Audio-Podcast

Intro: Toxic Pharma

Die grossen Pharmakonzerne stehen seit vielen Jahrzehnten in der Kritik. In neuester Zeit spitzen sich die Probleme jedoch zu. Die Preise für neue Medikamente schiessen durch jede Decke. Die Folge: Eine Zweiklassenmedizin mit exklusiven Medikamenten nur für Reiche. Big Pharma konzentriert die Forschung auf jene Wirkstoffe, die Milliardenprofite versprechen (insbesondere Krebs). Die Folge: Drängende andere Bereiche wie die Entwicklung neuer Antibiotika haben das Nachsehen – obwohl immer mehr Krankheitskeime resistent werden gegen herkömmliche Antibiotika. Big Pharma verlagert die Produktion dorthin, wo der Umweltschutz inexistent ist. Die Folge: Neue, tödliche Superkeime, die aus Spitälern Todesfallen machen. Jetzt braucht es radikale Massnahmen: Die Preise müssen auf ein Niveau, das den Produktions- und Entwicklungskosten entspricht, Umweltschutz muss durchgesetzt werden und die öffentliche Hand muss eine eigenständige öffentliche Forschung / Entwicklung / Produktion aufbauen, um Big Pharma die Stirn bieten zu können.

Sehen Sie sich die neue Denknetz-Schwerpunktseite „Pharma fürs Volk“ an, mit einer ausgewählten Sammlung an Texten, Büchern, Videos und Audios zum Thema

Denknetz-Fokus mit Fitzgerald Crain: Was ist gute Bildung?

Gegen Bildung hat eigentlich niemand etwas. Bildung sei wichtig für die Persönlichkeitsentwicklung, für das berufliche Fortkommen und um eine Gesellschaft vernünftig zu organisieren. Doch was gute Bildung sei, darin unterscheiden sich die Meinungen doch erheblich. Während Humanisten den umfassend gebildeten Menschen als Ziel proklamieren, ist der Anspruch der Wirtschaft weniger hochstehend. Für den Beruf müssen die Eleven sich qualifizieren – alles andere ist nice-tohave. Wir möchten also fragen: Was ist gute Bildung? Welches sind die Voraussetzungen, damit Bildung gelingt? Was bedroht Bildungsprozesse und welche Schlussfolgerungen sind zu ziehen für eine gute Bildung für alle?

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Denknetz-Fokus mit Vasco Pedrina: Personenfreizügigkeit

An der Auftraktveranstaltung der Reihe „Denknetz-Fokus“ setzt sich Vasco Pedrina (ehemaliger Co-Präsident der Unia und des SGB) mit der geschichtlichen Entwicklung und mit zukünftigen Weiterentwicklung der Personenfreizügigkeit mit der EU und den sozial flankierenden Massnahmen auseinander.

Sehen Sie sich das Video in unserer Mediathek an | Audio-Podcast | Broschüre: Von der Kontingentierungspolitik zur Personenfreizügigkeit

Kommt die nächste Tsunami-Krise?

Bis heute sind die Ursachen der Finanzkrise von 2007/8 nicht wirklich bereinigt – und genau das dürfte eine nächste Krise so gefährlich machen. Die Denknetz-AG „Nächste Krise“ befürchtet denn auch, dass der nächste Wirtschaftseinbruch wuchtig sein wird und bald kommt. Die (schweizerische, europäische und globale) Linke wird profilierte Ideen brauchen, wie dieser Krise begegnet werden kann – sonst droht sie zwischen Marktradikalismus und Rechtsnationalismus zerrieben zu werden. Die Denknetz-AG geht in einem ausführlichen Beitrag den Ursachen für die gegenwärtigen ökonomischen Instabilitäten auf den Grund und macht sechs Vorschläge für ein griffiges linkes Krisenprogramm.

Lesen Sie hier das Denknetz-Diskussionpapier: Kommt die nächste Tsunami-Krise?

BVG-Mischmodell: Renten sichern, Gender-Gap verkleinern

Während alle auf die angeblich so instabile AHV blicken, sind die BVG-Renten innerhalb von nur fünf Jahren im Schnitt um CHF 600.- gesunken. Und es wird noch schlimmer: Der Ökonom und Statistiker Hans Kissling befürchtet wegen dieser sinkenden BVG-Renten eine neue Altersarmut. Wie kann die 2.Säule aus dem wachsenden Schlamassel befreit werden? Beat Ringger schlägt in einem Diskussionsbeitrag ein BVG-Mischmodell vor: Neu sollen das Umlageverfahren mit der Kapitaldeckung kombiniert, eine zentrale Zahlstelle eingeführt und ein deutliches Sinken des Deckungsgrades erlaubt werden. Damit lassen sich die Renten auf heutigem Niveau sichern. Neu sollen zudem Erziehungsgutschriften eingeführt werden, um der krassen Benachteiligung von Frauen entgegenzuwirken. Mit dem Vorschlag soll eine Debatte lanciert werden dazu, wie Renten gesichert und gendergerecht ausgestattet werden können.

Lesen Sie hier den Reformvorschlag von Beat Ringger: BVG-Mischmodell: Renten sichern, Gender-Gap verkleinern

Koppelung von SV17 und AHV-Finanzen: Falle für die Linke

Die anstehende Reform der Unternehmensbesteuerung (Steuervorlage 17, das Nachfolgeprojekt der USRIII) soll mit einer neuen AHV-Zusatzfinanzierung gekoppelt werden. Wie ist dieser Deal zu bewerten? Die Denknetz-Fachgruppe Politische Ökonomie erläutert, warum sie ihn für grundlegend falsch hält, wie man für die nötige Entkoppelung sorgen und wie daraus ein möglicher Erfolg für die Linke werden könnte.

Lesen Sie hier das kritische Diskussionspapier der Fachgruppe Politische Ökonomie zur Koppelung von SV17 und AHV-Finanzen | Vernehmlassung vom November 2017 der Arbeitsgemeinschaft für eine faire Unternehmensbesteuerung (AGFU) zur Steuervorlage 17

Emanzipation und Identität

In welchem Verhältnis stehen verschiedene Dimensionen von Unterdrückung und Ausbeutung? Wie kann eine politische Programmatik gestärkt werden, die wieder auf das gesellschaftliche Ganze zielt, und wie verhalten sich dabei feministische, LGBTQ-, antirassistische, soziale und ökologische Anliegen zueinander? Von Beat Ringger.

Lesen Sie hier das Grundlagen-Papier im PDF-Format zu Emanzipation und Identität

Die Dialektik von Grundrechten und Demokratie

Ein Grundlagenpapier zur Aktualität der Grundrechte und zu einer emanzipatorischen Grundrechtsperspektive. Von Stephan Bernard, Viktor Györffy, Philippe Koch und Magda Zihlmann.

Lesen Sie hier das Grundlagen Papier zu Grundreche und Demokratie

Für eine starke Demokratie: 18 Thesen der Denknetz-Kerngruppe

Die Denknetz-Kerngruppe plädiert in den Thesen für eine starke Demokratie, in der die Menschen die gesellschaftlichen Verhältnisse auf allen staatlichen und lebensweltlichen Ebenen selbst gestalten können. Dazu gehören auch die Wirtschaft und die Arbeitswelt. Basis ist die Daseinsberechtigung aller BewohnerInnen der Erde und die universelle Gültigkeit der Menschenrechte. Dies bedingt wiederum, dass der Widerstand gegen jede Form von Ausbeutung als legitim anerkannt wird.

18 Thesen für eine starke Demokratie

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Das Denknetz braucht Schub. Wir wachsen beständig auf unterdessen 1500 Mitglieder – davon gestalten über 200 Personen das Denknetz aktiv freiwillig mit. Grosse Kongresse wie Reclaim Democracy oder über 20 Veranstaltungen im Jahr werden organisiert. Wir haben damit begonnen eine Zeitung herauszugeben sowie Videos und Audios zu produzieren. Um Schritt halten zu können mit dem Wachstum, muss die Geschäftsstelle von heute 90 auf 130 Stellenprozent ausgebaut werden. Auch sichert das Denknetz den reibungslosen Ablauf des Reclaim Democracy Kongress 2020. Dafür brauchen wir Schub. Unser Spendenziel ist CHF 100’000.- bis Ende 2019 zu erhalten. Unterstützen auch Sie das Denknetz mit einer Spende. Jeder Beitrag ist hoch willkommen!

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Das Denknetz ist der linke, sozialkritische Thinktank der Schweiz mit über 1500 Mitgliedern. Das Denknetz ist den Grundwerten Freiheit, Gleichheit und Solidarität verpflichtet. Nur in der Gleichwertigkeit aller Mitglieder einer Gesellschaft, also nur im Vermeiden von Armut und Exklusion, kann sich eine Freiheit entfalten, die allen zuteil wird und die ohne Gewalt der Privilegierten gegen die Nichtprivilegierten auskommt. Der Kit zwischen Freiheit und Gleichheit ist die Solidarität auf der Basis universeller Menschenrechte, was eine Ausweitung der Demokratie auf alle relevanten gesellschaftlichen Prozesse impliziert, auch auf die zentralen Entscheide über die Verwendung und die nachhaltige Bewirtschaftung der ökonomischen Ressourcen.

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