Tagung

Die Linke und die Freiheit

23. November 2019 | Samstag | 10.15 h – 16.15 h
Volkshaus Basel | Rebgasse 12

Wie ist das Verhältnis der Linken zur Freiheit? Darum ging es in der Kontroverse zwischen Marx und Bakunin, die den vierten Kongress der I. Internationale im September 1869 in Basel prägte. Wie war damals das Verhältnis zwischen Freiheit, Gleichheit und Solidarität innerhalb der Linken? Welche Freiheit meinte man? Solche Fragen bestimmten die Entwicklung des Sozialismus bis heute. 150 Jahre nach dem Basler Kongress, stellt sich die Frage nach der Dialektik von Freiheit, Gleichheit und Mitmenschlichkeit immer noch – und angesichts der Tatsache, dass die Freiheit heute von verschiedenen Seiten bedroht ist, stellt sie sich mit grosser Dringlichkeit. Wie ist das Verhältnis der Linken zur Freiheit? Was verstehen wir aus linker Perspektive unter Freiheit? Die Tagung nimmt die Debatte wieder auf und erneuert sie.

Mit Bernard Degen, Caroline Arni, Urs Marti-Brander, Katrin Meyer, Beat Ringger, Ruth Daellenbach und Georg Kreis

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Veranstaltung

Armut in der Schweiz

28. November 2019 | Donnerstag | 15.00 h – 16.30 h
Unia Zentrale Zürich | Strassburgstrasse 11 | Tramstation: Stauffacher

Was heisst Armut in der reichen Schweiz und wie wird diese erforscht? Was sind sogenannte Armutsrisiken und welche sozialen Gruppen tragen ein erhöhtes Risiko für Armut? Was bedeutet ein Leben in prekären finanziellen Verhältnissen und wie sehen die Folgen davon aus? Das Inputreferat von Anna-Katharina Thürer beleuchtet strukturelle Zusammenhänge in Armutsfragen und setzt sich mit den politischen Handlungsfeldern auseinander. Im anschliessenden Gespräch stellt Ruth Gurny vertiefende Fragen dazu.

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Meldungen

Wahr sagen, Kritische Öffentlichkeit, Demokratie und Macht

Die Denknetz-Kerngruppe veröffentlicht nach einem mehrmonatigen Diskussionsprozess die Thesen Wahr Sagen, kritische Öffentlichkeit, Demokratie und Macht. Sie beschreibt Wahr sagen als „die Bemühung, alle relevanten Fakten auf den Tisch zu bekommen und diese Fakten kritisch zu analysieren. Eine widerstandsfähige Kultur des Wahr Sagens ist der Lackmustest für eine Gesellschaft, die auf der demokratischen Regelung der öffentlichen Angelegenheiten basiert“. Eine Politik à la Trump und Co, die auf eine Normalisierung des Lügens abzielt, unterlaufe die Demokratie und bereitet den Boden für Willkür und autoritäre Regimes.

Lesen Sie hier das Grundlagen Papier der Denknetz-Kerngruppe

Rahmenabkommen CH-EU: Wie weiter für ein soziales Europa?

Die Schweizer Gewerkschaften wollen kein Rahmenabkommen mit der EU mittragen, das den Lohnschutz schwächt. Werden die Gewerkschaften deshalb zum Bremsklotz bei der Weiterentwicklung der Beziehungen der Schweiz mit der EU? Wie ist dazu die Sicht der europäischen Gewerkschaften? Die Personenfreizügigkeit ist eine grosse Errungenschaft. Sie wird von der SVP-Kündigungsinitiative (Abstimmung 2020) frontal angegriffen. Wie hängen Rahmenabkommen und Kündigungsinitiative zusammen, und wie erreichen wir ein Nein in dieser Abstimmung? Wie kann es der Linken insgesamt gelingen, ein soziales Europa gegen die neoliberalen Kräfte voranzubringen?

Mit Daniel Lampart, Chefökonom und Sekretariatsleiter des Schweizer Gewerkschaftsbundes; Christa Suter, Unia-Sekretärin, zuständig für den Vollzug der flankierenden Massnahmen im Kanton Zürich; Katrin Distler, DGB-Büro für Interregionale Europapolitik

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Franziska Schutzbach: „Die Rhetorik der Rechten“

Die populistische Rechte arbeitet mit Angstbildern wie dem Islam und den arabisch-afrikanischen Wirtschaftsflüchtlingen, die Europa überrennen. Sie operieren mit Halbwahrheiten und Provokationen, lamentieren über Lügenpresse und Fake News. Sie verleumden unliebsame Gegner*innen und laden zum Shitstorm ein – nur um sich im nächsten Atemzug als Opfer eines linksliberalen „Tugendterrors“ zu präsentieren und sich auf eine Volks-Demokratie gegen die Eliten zu berufen. Welches sind ihre wichtigsten rhetorischen Strategien und wie können wir ihnen erfolgreich entgegentreten? Franziska Schutzbach im Gespräch mit Beat Ringger.

Mit Dr. des. Franziska Schutzbach ist Geschlechterforscherin und Soziologin, Buchautorin und Bloggerin, feministische Aktivistin und Mutter von zwei Kindern. 2018 erschien ihr Buch „Die Rhetorik der Rechten. Rechtspopulistische Diskursstrategien im Überblick“

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Denknetz-Verteilungsbericht 2019

Die beiden Ökonomen Hans Baumann und Christian Gross im Gespräch zum Denknetz-Verteilungsbericht 2019.

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Das System-Change Klimaprogramm

Hitzewellen in Europa, epidemische Waldbrände in der Arktis und im Amazonas, Städte, die von sintflutartigen Regenfällen zerstört werden: 2019 hat der Klimawandel Fahrt aufgenommen. Nun ist es augenfällig. Es bleiben nur noch wenige Jahre, um Klimakatastrophen ungeahnten Ausmasses zu verhindern. Für klimapolitisches Geplänkel um unzulängliche Massnahmen bleibt keine Zeit mehr, und noch viel weniger bleibt Zeit dafür, die Probleme einfach zu verlagern – zum Beispiel durch den blossen Ersatz der fossilen Autoflotte durch eine Elektro-Autoflotte.

Das vom geschäftsleitenden Sekretär des Denknetzes Beat Ringger verfasste System-Change-Klimaprogramm zeigt konkrete Wege auf, wie wir den erforderlichen Politikwechsel in Gang bringen. Denn auch wenn die Klimastreikbewegung schon einiges bewirkt hat: Was gegenwärtig in den Räten im Rahmen der CO2-Gesetzesrevision diskutiert wird, reicht bei weitem nicht aus. Mit Vorschlägen wie dem Klimabonus, der Klimavermögensabgabe, dem Klimaparlament und einem radikalen Umbau der Mobilität weist das System-Change-Klimaprogramm den Weg in die heute nötigen Dimensionen. Es darum, die gewaltige Materialschlacht zu beenden, in die wir verheddert sind, es geht um grundlegende Veränderungen in den Konsum- und Lebensgewohnheiten, in der Produktion und in der Finanzwelt. Dabei muss unter anderem auch die Blockademacht der Erdöl- und Autolobby gebrochen werden.

Lesen Sie hier das System-Change Klimaprogramm von Beat Ringger

Sozialhilfe Schweiz: Chronologie eines Umbaus

Der vorliegende Text will die Revisionen der Sozialhilfe in einer verlässlichen Dokumentation auflisten. Er soll als Grundlage für Analysen dienen, um die an den Vorstössen und Entscheiden beteiligten Akteurinnen und Akteure und deren Absichten und Vorstellungen herauszuarbeiten, nimmt aber selbst keine solchen Analysen vor. Der Text richtet sich an Personen, die mit der Sozialhilfe vertraut sind. Er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und rigorose Systematik, denn es ist mit den uns zur Verfügung stehenden Mittel nicht möglich, alle Vorstösse und Entscheide in allen 26 Kantonen zu erfassen. Die aufgeführten Informationen jedoch sind überprüft und erheben den Anspruch auf Richtigkeit.

Sozialhilfe Schweiz, Chronologie eines Umbaus von Véréna Keller

Wegmarken des Fortschritts

Die Europäische Föderation der Bau- und Holzgewerkschaften EFBH plant eine Publikation über die wichtigsten Wegmarken des sozialen, wirtschaftlichen und politischen Fortschritts in Europa. Für die Schweiz wurden die Denknetz-Mitglieder Hans Baumann, Roland Herzog und André Kaufmann damit beauftragt, eine solche Zeitreihe zu erstellen. Da es für die Schweiz keine ähnliche aktuelle Zeitreihe gibt, wird diese hier vom Denknetz veröffentlicht. Die Auswahl der Wegmarken ist natürlich nicht vollständig und immer etwas willkürlich, die Autoren mussten sich im Umfang beschränken. Die Wegmarken aller Länder sollen demnächst auch online verfügbar sein. Wir werden den entsprechenden Link dann hier anfügen.

Wegmarken des Fortschritts

Buch Vernissage Reclaim Democracy

Mit Pascal Zwicky, Denknetz; Ruth Daellenbach, Präsidentin Denknetz; Simon Küffer, Rapper und Grafikdesigner; Fabian Molina, Nationalrat SP; Franziska Schutzbach, Autorin von „Die Rhetorik der Rechten“; Markus Wissen, Co-Autor des Buches „Imperiale Lebensweise“; Beat Ringger (Moderation)

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Reclaim Democracy 2020: Schwerpunkte

Vom 27. bis zum 29. Februar wird es wieder einen Reclaim Democracy Kongress geben. Dies Mal in der Roten Fabrik, Zürich. Hier eine erste Vorstellung der Schwerpunkte: Digitaler Kapitalismus, Demokratie und neue soziale Kämpfe; Wahr Sagen: Kritische Öffentlichkeit und Demokratie; System Change, not Climate Change

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System Change – Not Climate Change: Und Wie?

Diskutant*innen: Bettina Dyttrich, WOZ-Redaktorin und Autorin der Bücher Wirtschaft zum Glück und Gemeinsam auf dem Acker; Marcel Hänggi, Autor von Null Öl. Null Gas. Null Kohle. und Mitinitiant der Gletscherinitiative; Payal Parekh , Klima-Aktivistin, Ph.D. in Klimawissenschaft; Beat Ringger, ehem. Mitinitiant der Verkehrshalbierungsinitiative, Denknetz-Geschäftsführer, Mitherausgeber des neuen Buches Reclaim Democracy; Jonas Kampus, Aktivist in der Klimastreikbewegung

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Frauenstreik 1991 bis 2019

Mit Sandra Künzi, Slam-Poetin und work-Frauenstreik-Kolumnistin; Caroline Arni, Geschichtsprofessorin Uni Basel; Vania Alleva, Präsidentin Unia; Anne Fritz, SGB-Kampagnenverantwortliche Frauen*streik; Franziska Stier, Mitinitiantin des «Feministischen Streiks Basel»; Dore Heim, Frauenstreik-Mitorganisation 1991; Moderation: Marie-Josée Kuhn, Chefredaktorin work

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Der Klimawandel und die Gewerkschaften

Bereits im Jahr 1983 versuchte die damalige Gewerkschaft Bau und Holz GBH (heute Unia) als erste Arbeitnehmer*innenorganisation, die Forderung nach Beschäftigungssicherung mit ökologischen Anliegen zu verbinden. Das war nicht nur in der Schweiz, sondern auch im internationalen Rahmen eine Pionierleistung. Hans Baumann schildert, worum es damals ging – und wie aktuell dies heute angesichts der Klimakatastrophe und der zahnlosen CO2-Politik wieder ist.

Denknetz-Diskussionspapier von Hans Baumann: Zur Ökologie Diskussion in den Gewerkschaften – „Green New Deal“ – wie es vor 35 Jahren begann.

Ungleiche Renten

Die Altersrenten der Frauen sind rund CHF 20‘000.- tiefer als diejenigen der Männer – vor allem in der Zweite Säule (BVG). Mit Betreuungsgutschriften und der Aufhebung des Koordinationsabzugs könnte ein Grossteil dieses Gender Pension Gaps zum Verschwinden gebracht werden – am besten verbunden mit einem Wechsel zum Denknetz-Reformmodell (BVG-Mischmodell). Ruth Gurny erläutert die Zusammenhänge.

Denknetz-Diskussionspapier von Ruth Gurny: Endlich diese Lücke schliessen | Foto: Daniele Kaehr

Schockierend grosser Gender Gap

Am 14. Juni 2019 streiken die Frauen. Dazu haben sie allen Anlass: Die materielle Benachteiligung bei den jährlichen Einkommen beläuft sich in der Schweiz auf schockierende 110 Mia CHF pro Jahr – mindestens. Darin enthalten sind Lohnunterschiede, Lohnausfälle wegen unbezahlter Care-Arbeit, sowie Unterschiede bei den Sozialversicherungen. Die Zahl geschätzt hat Mascha Madörin. Mehr dazu im Interview mit der Feministin und Ökonomin.

Interview mit Mascha Madörin | Foto: Ursula Häne, Quelle

Rahmenabkommen CH-EU: Analyse des Konflikts im europäischen Kontext

Aus den Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und der Schweiz über ein Rahmenabkommen liegt seit Ende 2018 ein Resultat vor. Im Bundesrat fand sich keine zustimmende Mehrheit – nun findet anfangs 2019 in der Schweiz noch eine Konsultation statt. Die Flankierenden Massnahmen (FlaM) sind dabei einer von mehreren Stolpersteinen. Nochmals, wie schon in den Sommermonaten 2018, wird ein grosser Druck auf die Schweizer Gewerkschaften aufgebaut, sie sollten ihren Widerstand gegen die im Rahmenabkommen vorgesehene Schwächung des Lohnschutzes nun aufgeben. Man müsse sich den EU-Standards anpassen und nicht weiter in rosinenpickerischer Art Sonderlösungen aufrechterhalten.

In dieser Situation ist es wichtig zu schauen, wo die Fronten in der Auseinandersetzung verlaufen. Stehen sich wirklich Schweizer Sonderinteressen und EU-Allgemeininteresse gegenüber? Oder laufen die Fronten auch quer durch die EU selbst? Welches sind Kräfte und Akteure in der EU, welche sich auf die Schweizer FlaM eingeschossen haben? Wer die Gegenkräfte? Es zeigt sich, dass die Front nicht der nationalen Frage entlang verläuft (Schweiz gegen EU), sondern entlang der sozialen Frage (Arbeitnehmerschutz vs. schrankenlose Unternehmerfreiheit).

Lesen Sie hier das Denknetz-Diskussions Papier von Andreas Rieger

Intro: Toxic Pharma

Die grossen Pharmakonzerne stehen seit vielen Jahrzehnten in der Kritik. In neuester Zeit spitzen sich die Probleme jedoch zu. Die Preise für neue Medikamente schiessen durch jede Decke. Die Folge: Eine Zweiklassenmedizin mit exklusiven Medikamenten nur für Reiche. Big Pharma konzentriert die Forschung auf jene Wirkstoffe, die Milliardenprofite versprechen (insbesondere Krebs). Die Folge: Drängende andere Bereiche wie die Entwicklung neuer Antibiotika haben das Nachsehen – obwohl immer mehr Krankheitskeime resistent werden gegen herkömmliche Antibiotika. Big Pharma verlagert die Produktion dorthin, wo der Umweltschutz inexistent ist. Die Folge: Neue, tödliche Superkeime, die aus Spitälern Todesfallen machen. Jetzt braucht es radikale Massnahmen: Die Preise müssen auf ein Niveau, das den Produktions- und Entwicklungskosten entspricht, Umweltschutz muss durchgesetzt werden und die öffentliche Hand muss eine eigenständige öffentliche Forschung / Entwicklung / Produktion aufbauen, um Big Pharma die Stirn bieten zu können.

Sehen Sie sich die neue Denknetz-Schwerpunktseite „Pharma fürs Volk“ an, mit einer ausgewählten Sammlung an Texten, Büchern, Videos und Audios zum Thema

Denknetz-Fokus mit Vasco Pedrina: Personenfreizügigkeit

An der Auftraktveranstaltung der Reihe „Denknetz-Fokus“ setzt sich Vasco Pedrina (ehemaliger Co-Präsident der Unia und des SGB) mit der geschichtlichen Entwicklung und mit zukünftigen Weiterentwicklung der Personenfreizügigkeit mit der EU und den sozial flankierenden Massnahmen auseinander.

Sehen Sie sich das Video in unserer Mediathek an | Audio-Podcast | Broschüre: Von der Kontingentierungspolitik zur Personenfreizügigkeit

Kommt die nächste Tsunami-Krise?

Bis heute sind die Ursachen der Finanzkrise von 2007/8 nicht wirklich bereinigt – und genau das dürfte eine nächste Krise so gefährlich machen. Die Denknetz-AG „Nächste Krise“ befürchtet denn auch, dass der nächste Wirtschaftseinbruch wuchtig sein wird und bald kommt. Die (schweizerische, europäische und globale) Linke wird profilierte Ideen brauchen, wie dieser Krise begegnet werden kann – sonst droht sie zwischen Marktradikalismus und Rechtsnationalismus zerrieben zu werden. Die Denknetz-AG geht in einem ausführlichen Beitrag den Ursachen für die gegenwärtigen ökonomischen Instabilitäten auf den Grund und macht sechs Vorschläge für ein griffiges linkes Krisenprogramm.

Lesen Sie hier das Denknetz-Diskussionpapier: Kommt die nächste Tsunami-Krise?

BVG-Mischmodell: Renten sichern, Gender-Gap verkleinern

Während alle auf die angeblich so instabile AHV blicken, sind die BVG-Renten innerhalb von nur fünf Jahren im Schnitt um CHF 600.- gesunken. Und es wird noch schlimmer: Der Ökonom und Statistiker Hans Kissling befürchtet wegen dieser sinkenden BVG-Renten eine neue Altersarmut. Wie kann die 2.Säule aus dem wachsenden Schlamassel befreit werden? Beat Ringger schlägt in einem Diskussionsbeitrag ein BVG-Mischmodell vor: Neu sollen das Umlageverfahren mit der Kapitaldeckung kombiniert, eine zentrale Zahlstelle eingeführt und ein deutliches Sinken des Deckungsgrades erlaubt werden. Damit lassen sich die Renten auf heutigem Niveau sichern. Neu sollen zudem Erziehungsgutschriften eingeführt werden, um der krassen Benachteiligung von Frauen entgegenzuwirken. Mit dem Vorschlag soll eine Debatte lanciert werden dazu, wie Renten gesichert und gendergerecht ausgestattet werden können.

Lesen Sie hier den Reformvorschlag von Beat Ringger: BVG-Mischmodell: Renten sichern, Gender-Gap verkleinern

Emanzipation und Identität

In welchem Verhältnis stehen verschiedene Dimensionen von Unterdrückung und Ausbeutung? Wie kann eine politische Programmatik gestärkt werden, die wieder auf das gesellschaftliche Ganze zielt, und wie verhalten sich dabei feministische, LGBTQ-, antirassistische, soziale und ökologische Anliegen zueinander? Von Beat Ringger.

Lesen Sie hier das Grundlagen-Papier im PDF-Format zu Emanzipation und Identität

Die Dialektik von Grundrechten und Demokratie

Ein Grundlagenpapier zur Aktualität der Grundrechte und zu einer emanzipatorischen Grundrechtsperspektive. Von Stephan Bernard, Viktor Györffy, Philippe Koch und Magda Zihlmann.

Lesen Sie hier das Grundlagen Papier zu Grundreche und Demokratie

Für eine starke Demokratie: 18 Thesen der Denknetz-Kerngruppe

Die Denknetz-Kerngruppe plädiert in den Thesen für eine starke Demokratie, in der die Menschen die gesellschaftlichen Verhältnisse auf allen staatlichen und lebensweltlichen Ebenen selbst gestalten können. Dazu gehören auch die Wirtschaft und die Arbeitswelt. Basis ist die Daseinsberechtigung aller BewohnerInnen der Erde und die universelle Gültigkeit der Menschenrechte. Dies bedingt wiederum, dass der Widerstand gegen jede Form von Ausbeutung als legitim anerkannt wird.

18 Thesen für eine starke Demokratie

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Das Denknetz braucht Schub. Wir wachsen beständig auf unterdessen 1500 Mitglieder – davon gestalten über 200 Personen das Denknetz aktiv freiwillig mit. Grosse Kongresse wie Reclaim Democracy oder über 20 Veranstaltungen im Jahr werden organisiert. Wir haben damit begonnen eine Zeitung herauszugeben sowie Videos und Audios zu produzieren. Um Schritt halten zu können mit dem Wachstum, muss die Geschäftsstelle von heute 90 auf 130 Stellenprozent ausgebaut werden. Auch sichert das Denknetz den reibungslosen Ablauf des Reclaim Democracy Kongress 2020. Dafür brauchen wir Schub. Unser Spendenziel ist CHF 100’000.- bis Ende 2019 zu erhalten. Unterstützen auch Sie das Denknetz mit einer Spende. Jeder Beitrag ist hoch willkommen!

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