Wirtschaft in Zeiten der Corona-Krise

Die beiden im Denknetz aktiven Ökonomen, Hans Baumann und Basil Oberholzer, analysieren die Corona-Krise aus links-keynesianischer Perspektive. Wie sieht es mit der Vermögensverteilung in der Schweiz aus? Was muss getan werden, um die Corona-Krise zu überwinden?

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Aus dem Jahrbuch 2020: Europa zwischen Reform und Zerfall

An dieser Stelle veröffentlichen jeweils am Montag und Freitag Texte aus dem Jahrbuch 2020 online. Heute:

Walden Bello Covid-19 als Krise und Chance für Europa und die Welt

Bisher erschienen: Roland Herzog Stagnation, Krisen oder verstärkte Integration in Europa | Samira Marti, Hans Schäppi Krise und Erneuerung der europäischen Sozialdemokratie | Regula Stämpfli Europa zwischen Banksprech und Sehnsuchtsort. Darf man als europäische Intellektuelle Europa kritisieren? | Silke Tober Renovierungsbedarf im Euroraum | Andreas Rieger Personenfreizügigkeit in der EU: Errungenschaften und Probleme

50 Jahre Frauenstimmrecht: Repräsentation ist nicht genug!

Wenn wir uns die Plakate anschauen, die vor 50 Jahren gegen die Einführung des Frauenstimmrechts warben,haben die meisten von uns wohl nur ein müdes Lächeln für die grotesken, konservativen Argumente von damals. Man könnte meinen, diese Zeiten seien endlich vorbei und dass wir in einem gleichgestellten Land lebten. Doch wie sieht es genau 50 Jahre nach der Einführung des Frauenstimmrechts aus, leben wir wirklich in einer gleichberechtigten Schweiz? Von Ronja Jansen.

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Kritik an der neuen Vereinbarung von Nationalbank und EFD

Die Schweizerische Nationalbank (SNB) hat Ende 2020 eine Ausschüttungsreserve zugunsten von Bund und Kantonen in der Höhe von 98 Mrd. CHF ausgewiesen – ein rekordhoher Betrag. Dennoch ist laut der neuen Vereinbarung der SNB mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement EFD vom 29.1.2021 für das Jahr 2021 lediglich eine Ausschüttung von sechs Mrd. Franken vorgesehen. Damit verbleiben 92 Mrd. in der Ausschüttungsreserve. Angesichts der akuten Krisen (Corona, Klima, Gesundheitsversorgung, Wirtschaftseinbruch) ist das völlig ungenügend. Wir empfehlen deshalb eine Sonderausschüttung von je zwanzig Mrd. CHF in diesem und im nächsten Jahr zugunsten der öffentlichen Hand. Zudem soll für die Zukunft eine bessere Grundlage für angemessene Auszahlungen geschaffen und dafür allenfalls auch das Nationalbankgesetz revidiert werden. Von Hans Baumann und Beat Ringger.

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Auf dem Weg zu einer neuen Normalität

2020 stand im Zeichen von COVID-19. Auch 2021 wird durch das Virus geprägt sein. Es kann aber davon ausgegangen werden, dass sich die Lage durch die Impfungen Schritt für Schritt beruhigt. Politisch bleibt jedoch keine Zeit zum Durchschnaufen. Es wird im angebrochenen Jahr nicht nur darum gehen, zu verhindern, dass die Kosten der Corona-Krise – wie im Kapitalismus üblich – erneut auf die Schwächeren und Ärmeren abgewälzt und die Krisengewinne privatisiert werden. Vielmehr müssen wir gemeinsam die vielfältigen Auseinandersetzungen um den notwendigen System Change wieder aufnehmen und weiter vorantreiben. Soziale Bewegungen, Parteien, Gewerkschaften – alle progressiven Kräfte sind gefragt. Der Weg zu einer neuen, einer sozialen, demokratischen, gerechten und nachhaltigen Normalität ist zweifelsohne lang und steinig. Das Ziel erreichen wir nur, wenn wir ihn zusammen gehen, im ständigen Austausch auf Augenhöhe. Zum Jahresauftakt möchte ich im Folgenden einige Schlaglichter auf ausgewählte Aspekte der vor uns liegenden Aufgaben werfen. Von Pascal Zwicky.

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Der Emissionshandel schadet dem Klimaschutz

Auf den UNO-Klimakonferenzen und in der Europäischen Union stehen Emissionshandels-Systeme (Emission Trading Systems, ETS) hoch im Kurs. Ihre neoliberalen Befürworter*innen postulieren, die marktwirtschaftlich konzipierten  ETS seien deutlich wirksamer als direkte staatliche Interventionen. Umweltorganisationen hingegen beurteilen die Systeme weitaus kritischer; dennoch herrscht oft die Meinung vor, ETS seien immerhin „besser als gar nichts“. Die Autoren des Denknetz-Working Papers argumentieren nun aber, dass ETS dem Klimaschutz schaden und dem Postulat der Klimagerechtigkeit fundamental widersprechen. Von Hans Baumann, Martin Gallusser, Roland Herzog, Werner Kallenberger, Romeo Rey, Beat Ringger, Hans Schäppi.

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Über die meritokratische Ideologie hinaus

Der US-amerikanische Philosoph Michael J. Sandel legt mit seinem kürzlich auf Deutsch erschienen Buch „Vom Ende des Gemeinwohls. Wie die Leistungsgesellschaft unsere Demokratien zerreisst“ eine wichtige Analyse für die tiefe gesellschaftliche Spaltung in den USA vor, die auch mit der Abwahl von Donald Trump nicht überwunden ist. Seine Kritik der meritokratischen Ideologie bezieht sich aber nicht allein auf die USA. Vielmehr ist es eine globale Entwicklung, die er in den Blick nimmt. Was kann die Linke daraus lernen? Von Pascal Zwicky.

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Wie weiter mit Migration, Vielfalt und Antirassismus?

Die Schweiz hat sich aufgrund von Einwanderung und Globalisierung tiefgreifend verändert. Etablierte Vorstellungen davon, wer die Schweiz ist, wer dazugehört und wer nicht, passen nicht mehr zu einer sozialen Realität, in der rund 40% einen Migrationshintergrund haben, und werden zurecht herausgefordert. Doch wie können wir migrationspolitische, diversitätsorientierte und rassismuskritische Ansätze zusammendenken, um die notwendige Demokratisierung der Schweizer Demokratie zu leisten? Von Kijan Espahangizi.

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Hat die Linke ein Kunstprogramm?

Die Frage der Kunst, Kultur und Ästhetik ist im linken Diskurs seltsam abwesend, taucht selten in aktuellen Thesen und Forderungen auf. Dieses Versäumnis wiegt schwer. Doch ist ein linkes Kunstprogramm noch möglich? Von Tommy Vercetti.

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Die Service-public-Revolution

Im Buch „Die Service-public-Revolution“ wollen Beat Ringger und Cédric Wermuth die Brücke schlagen zwischen konkreter Politik, sozialen Bewegungen und gesellschaftlicher Transformation. An der Buchvernissage werden sie von der Juso-Präsidentin Ronja Jansen und dem Klima-Aktivisten Jonas Kampus herausgefordert: Hält das Buch, was es verspricht?

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Anti-Rassismus in der Schweiz

Ungekürztes Gespräch mit der Kommunikationswissenschaftlerin und Aktivistin Yuvviki Dioh zu Anti-Rassismus in der Schweiz. Das Interview führt Ruth Daellenbach, Präsidentin des Denknetz. Es erscheint am 05. November in der Denknetz-Zeitung mit dem Schwerpunkt Anti-Rassismus.

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Corona, Globale Gesundheitspolitik und die WHO

Die Corona-Krise hat aufgedeckt, in welch schlechter Verfassung sich die Weltgesundheitspolitik befindet, wie katastrophal unterfinanziert die World Health Organisation WHO ist und wie stark sich die globalen Pharmakonzerne von der Bekämpfung ansteckender Krankheiten verabschiedet haben. Nationalistische Regierungen wie diejenige von Donald Trump verschärfen die Lage zusätzlich. Was muss und was kann getan werden, um die Weltgesundheitspolitik solidarisch zu erneuern? Welche Rolle kann dabei die Schweiz spielen? Mit Ilona Kickbusch, Beat Ringger, Andreas Zumach und Franziska Ryser.

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Die Denknetz Europa Diskussion

Es wird grundsätzlich: Welche Bedeutung hat Europa für die Linke? Wie steht es ums Rahmenabkommen und den Schutz der Löhne? Sollte die Schweiz der EU beitreten? Ist die EU das Friedens- und Einigungsprojekt für das kommende Jahrhundert? Hat die EU nicht ein grosses Demokratiedefizit? Und was machen wir gegen die Kündigungsinitiative der SVP? Diese Fragen diskutieren Min Li Marti (Moderation), Andi Rieger, Roger de Weck und Ronja Jansen.

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Corona-Krise: Eine Zwischenbilanz

Sechs Monate nach dem ersten Auftreten von Covid-19 ist es Zeit, Zwischenbilanz zu ziehen. Vier Aspekte stehen im Vordergrund: Der Umgang mit Covid-19 hat in vielen Ländern zu humanitären Katastrophen geführt; wir stehen am Beginn einer der grössten Wirtschaftskrisen der letzten Jahrzehnte; die nationalistische Rechte hat an Kraft verloren; und wir erleben das mutmassliche Ende der neoliberalen Entpolitisierung des Politischen. Von Beat Ringger.

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Heraus aus der Sackgasse: Existenzsicherung statt Sozialhilfe

Seit mehr als 20 Jahren steht die Sozialhilfe unter Dauerbeschuss der Schweizer Rechten. Wenn wir nicht in einer Sackgasse landen wollen, braucht es mehr, als diese Dauer-Angriffe abzuwehren. Hier setzt das vom Denknetz ausgearbeitete Modell der bedarfsorientierten Existenzsicherung ein. Als Vorbild dient das Prinzip der Ergänzungsleistungen. Ruth Gurny und Ueli Tecklenburg haben das Modell im Caritas Sozial Almanach 2020 vorgestellt.

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150 Jahre Basler Kongress: Die Linke und die Freiheit

Alle Videos und Audios der Tagung „Die Linke und die Freiheit“ sind online. Die Beiträge drehen sich um diese Themen: Wie ist das Verhältnis der Linken zur Freiheit? Wie war damals das Verhältnis zwischen Freiheit, Gleichheit und Solidarität innerhalb der Linken? Welche Freiheit meinte man? 150 Jahre nach dem Basler Kongress, stellt sich die Frage nach der Dialektik von Freiheit, Gleichheit und Mitmenschlichkeit immer noch – und angesichts der Tatsache, dass die Freiheit heute von verschiedenen Seiten bedroht ist.

Bernard Degen: Zur Geschichte des Basler Kongresses von 1869 | Caroline Arni: Freie Frauen. Was war Emanzipation im 19. Jahrhundert? | Urs Marti: Tour d’Horizon zum Thema Freiheit | Kathrin Meyer: Die Idee der Freiheit aus feministischer Perspektive | Beat Ringger: Das 21. Jahrhundert ohne Linke? | Schlussgespräch der ReferentInnen mit Georg Kreis

Neuer Denknetz Blog zu Corona

Die Corona-Pandemie und die tiefgreifenden Massnahmen, die gegen die Ausbreitung der Krankheit weltweit durchgesetzt werden, verändern unser Leben gerade auf radikale Weise. Für die allermeisten Menschen, zumindest diejenigen im globalen Norden, ist die Unsicherheit und die Existenz im Lockdown-Modus eine bislang unbekannte Erfahrung. Das gesellschaftliche Leben verändert sich innert kürzester Zeit grundlegend, die Politik fällt Entscheide, die so vor wenigen Wochen noch undenkbar waren. Das Denknetz möchte zur wichtigen Debatte um die gesellschaftlichen Reaktionen auf Covid-19 und die längerfristigen Folgen der Krise beitragen und eröffnet dafür einen Blog. Im Denknetz-Corona-Blog beleuchten Autor*innen von innerhalb und ausserhalb des Denknetzes die laufenden Entwicklungen und diskutieren deren Bedeutung für eine fortschrittliche Politik.

www.denknetz.ch/corona

Armut in der Schweiz

Was heisst Armut in der reichen Schweiz und wie wird diese erforscht? Was sind sogenannte Armutsrisiken und welche sozialen Gruppen tragen ein erhöhtes Risiko für Armut? Was bedeutet ein Leben in prekären finanziellen Verhältnissen und wie sehen die Folgen davon aus? Anna-Katharina Thürer hat einen Masterabschluss in Ethnologie und Sozialer Arbeit und arbeitet bei Caritas Zürich als wissenschaftliche Mitarbeiterin. Ruth Gurny ist promovierte Soziologin. Sie lehrte und forschte bis zu ihrer Pensionierung an der Zürcher Hochschule der angewandten Wissenschaften, Departement Soziale Arbeit.

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