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Wahlen 23 | Der Anfang einer Trendwende in der Schweizer Politik?

Seit dem 19. November 2023, dem Tag, an dem die Urnen für die zweiten Wahlgänge der Ständeratswahlen in fünf Kantonen geschlossen wurden, ist klar, wie die politischen Kräfteverhältnisse im Schweizer Parlament für die nächsten vier Jahre aussehen. Ja, aber wie denn? Auf den ersten Blick scheint es keinen klaren Trend zu geben. Fabion Molina, Nationalrat der SP, wagt eine Bestandesaufnahme und einen Ausblick aus linker Sicht.

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Wahlen 23 | Wie verhindern wir den politischen Stillstand?

Nach den eidgenössischen Wahlen am 22. Oktober 2023 bleibt ein schales Gefühl. Und die Frage, ob wir die gesellschaftlichen Herausforderungen in den nächsten Jahren erfolgreich angehen können. Franziska Ryser, Nationalrätin der Grünen, schliesst unsere Reihe zu den Wahlen 23 mit einem Kommentar ab.

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Wahlen 23 | Rechtsrutsch und fehlende Perspektiven

Das Resultat der eidgenössischen Wahlen ist zunächst durch eine für das schweizerische Politsystem typische relative Stabilität geprägt. Insgesamt rückt das Schweizer Parlament aber doch nach rechts. Innerhalb des rot-grünen Blocks konnte die SP zulegen, die Grünen haben Verluste eingefahren. Eine hoffnungsvolle Zukunftsperspektive zeichnet sich leider nicht ab. Kommentar von Pascal Zwicky, wissenschaftlicher Sekretär des Denknetz.

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Wahlen 23 | Die Zukunft gerecht und nachhaltig gestalten

Es sind bewegte und unübersichtliche Zeiten, die wir gegenwärtig erleben. Weltweit finden vielfältige Auseinandersetzungen um einen weitreichenden gesellschaftlichen Wandel statt. Die eidgenössischen Wahlen im Herbst entscheiden mit darüber, wie wir diesen Wandel künftig hierzulande gestalten. Sicher ist: Die bisherige «Normalität» der bürgerlichen Wohlstandsinsel Schweiz ist kein zukunftsfähiges Modell. Kommentar von Nadja Mosimann, Geschäftsführerin des Denknetz, und Pascal Zwicky, wissenschaftlicher Sekretär des Denknetz.

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Wahlen 23 | «Verschlafen» können sich nur die Reichen leisten

Vor vier Jahren veröffentlichte Vania Alleva in «work» einen Wahlaufruf. Nach dem historischen Frauenstreik vom 14. Juni 2019 und der eindrücklichen Klimademo in Bern mit 100‘000 Teilnehmenden lag ein Richtungswechsel in der Luft. Unsere Forderungen nach Respekt, mehr Lohn und mehr Zeit sowie nach einem ökosozialen Umbau der Gesellschaft, im Interesse der sozial Schwächeren und unserer natürlichen Lebensgrundlagen entsprachen ganz offensichtlich den Bedürfnissen breiter Bevölkerungsschichten. Was ist davon geblieben und was muss das nächste Parlament besser machen? Ein Kommentar von Vania Alleva, Präsidentin der Unia, in unserer Reihe zu den Wahlen 2023.

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Wahlen 23 | Wir fordern feministische Politik

Vor über vier Jahren haben wir gemeinsam Lärm gemacht und allen unsere Wut, Solidarität und Stärke gezeigt. Mehr als eine halbe Million Menschen protestierten während des feministischen Streiks 2019. Es war die grösste Mobilisierung einer sozialen Bewegung in der Schweizer Geschichte. Die Aufbruchstimmung in eine gleichgestelltere, feministischere Welt war überall spürbar. Einiges kam ins Rollen. Anderes blieb blockiert, oder wurde sogar schlimmer: Mit AHV- und BVG- »Reformen» sollen wir für noch weniger Geld noch mehr arbeiten. Und bei vielen unserer Aktionen in den Strassen erlebten wir eine enorme Repression. Wir fordern vom Parlament feministsche Politik! Ein Kommentar des feministischen Streikkollektivs Zürich in unserer Reihe zu den Wahlen 2023.

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Wahlen 23 | Die Linke in der Schweiz: Wie die Grünen immer wichtiger wurden

Seit den 1980ern findet in der Schweiz eine Ausdifferenzierung in der Linken statt. Sarah Bütikofer und Werner Seitz, Herausgeber:innen des Buches „Die Grünen in der Schweiz“, schauen auf den Aufstieg der Grünen Partei zurück und ordnen ein: Wie stehen SP und GPS zueinander im Verhältnis? Wieso und bei wem kommt es zu Wählerwanderungen im linken Block? Und was ist die Rolle der GLP? Ein Beitrag in unserer Reihe zu den Wahlen 23.

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Wahlen 23 | Crise climatique? Mais voyons!

La sensibilisation du public aux effets destructifs de l‘impact humain sur l‘environnement augmente depuis plus d‘un demi-siècle. Les scientifiques ont fait leur travail en déposant sur la table politique tout ce qu‘on peut savoir ainsi que les conclusions à en tirer. Le temps des politiques est venu, depuis passablement de temps déjà. Continuer d‘attendre ne fait qu‘empirer les crises multiples qui se cumulent et s‘abattent sur des parties croissantes du monde. Arrêtons de fermer les yeux devant cet urgence!Commentaire de René Levy, membre du groupe romand de Denknetz, dans notre série sur les élections 2023.

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Wahlen 23 | Sorgenbewirtschaftung? Wie Deutschschweizer Medien im Vorfeld der Wahlen 23 das Thema Migration bespielen

Es hat nichts unschuldiges, wenn Deutschschweizer Medien seit Monaten versuchen, Immigration zum wirkungsmächtigsten Thema im Wahlkampf zu machen und dafür auch Umfragen finanzieren, die ihre Narrative stützen. Wer will, dass die SVP diesen Herbst bei den Wahlen zulegt, sorgt dafür, dass Immigration, eigentlich ein gegenwärtig gar nicht so brennendes Thema, den Wahlkampf dominiert und so rechte Wähler:innen mobilisiert. Was sind die Implikationen solcher Umfragen und Schwerpunktsetzungen durch die Medien? Was kann eine verzerrte Berichterstattung und Sorgenbewirtschaftung durch die Medien im Vorfeld von Wahlen bewirken? Darüber sprachen wir mit Melanie Berner, Fachverantwortliche Medienpolitik im Schweizer Syndikat Medienschaffender und Alt-Kantonsrätin der AL in Zürich, Kijan Espahangizi, Historiker an der Universität Zürich und Autor von Der Migration-Integration-Komplex, sowie René Levy, emeritierter Professor für Soziologie an der Universität Lausanne und Mitglied der Regionalgruppe Romandie des Denknetz. Text von Nadja Mosimann, Geschäftsführerin des Denknetz, und Andreas Rieger, Mitglied des Denknetz und ehemaliger Präsident der Unia.

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Wahlen 23 | Schluss mit Blockadepolitik, konsequente Klimapolitik jetzt!

Als Klimabewegung wissen wir, dass eine andere Welt möglich ist. Radikaler, inklusiver, antikolonialer, feministischer, antirassistischer, antikapitalistischer Klimschutz bietet uns die Möglichkeit, im Hier und Jetzt eine Welt aufzubauen, welche nicht mehr länger auf der Ausbeutung von Menschen, nicht-menschlicher Tiere oder der restlichen Umwelt fusst. Millionen gehen seit Jahren für die Realisierung einer solchen Gesellschaft auf die Strasse. Es wird Zeit, dass sich die etablierten linken Kräfte endlich dieser Bewegung anschliessen. Ein Kommentar von Jonas Kampus, Aktivist im Klimastreik, in unserer Reihe zu den Wahlen 2023.

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Wahlen 23 | «Les aînées pour la protection du climat» comptent sur le futur parlement pour concrétiser les résultats de leur action en justice

Créée en novembre 2016, l’association «KlimaSeniorinnen» / «Aînées pour la protection du climat», soutenue par Greenpeace, s’est engagée dans un long combat contre la Confédération, sur le plan judiciaire, pour exiger d’elle un renforcement des mesures propres à juguler la détérioration du climat.Cette stratégie ne devrait pas être considérée comme une attaque contre la politique institutionnelle, mais comme un complément. Un commentaire d’Anne-Catherine Menétrey-Savary dans notre série sur les élections 2023.

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Wahlen 23 | Sicherheitspolitik: Keine Antworten auf fehlende Fragen

Die Kriegsfinanzierung des russischen Aggressors aus der Schweiz läuft weiterhin. Wie es dazu kommen konnte, ist eine Frage, die sich die bürgerlichen Kräfte hierzulande nicht stellen wollen. Deshalb versuchen sie die Aufmerksamkeit bezüglich der Unterstützung der Ukraine auf Nebenschauplätze zu lenken. Ein Kommentar von Anja Gada und Roxane Steiger, beide politische Sekretärinnen bei der GSoA, in unserer Reihe zu den Wahlen 2023.

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Hintergrund

Es sind bewegte und unübersichtliche Zeiten, die wir gegenwärtig erleben. Weltweit finden vielfältige Auseinandersetzungen um einen weitreichenden gesellschaftlichen Wandel statt. Die eidgenössischen Wahlen im Herbst 23 entscheiden mit darüber, wie wir diesen Wandel künftig hierzulande gestalten. Sicher ist: Die bisherige «Normalität» der bürgerlichen Wohlstandsinsel Schweiz ist kein zukunftsfähiges Modell.

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