Diskurs 22: (Post-) Demokratie

„Die Demokratie ist das aufgelöste Rätsel aller Verfassungen. Hier ist die Verfassung nicht nur an sich, dem Wesen nach, sondern der Existenz, der Wirklichkeit nach in ihren wirklichen Grund, den wirklichen Menschen, das wirkliche Volk, stets zurückgeführt und als sein eignes Werk gesetzt.“

Diese kurze Charakterisierung der Demokratie durch Marx zielt auf den Kern, wonach die Ergebnisse demokratischer Prozesse stets als Werk der davon Be­troffenen, der ‚wirklichen Menschen‘ sein sollen. Von diesem Ausgangspunkt stellen sich Fragen nach dem Verhältnis von Demokratie zu Klassenherrschaft, Ökonomie, Staat, Revo­lution und Evolution, Inklusion und Exklusion (wer ist der Entscheidungsträger, das De­mos, das Volk).

Zu diesem Themenfeld erscheint im Oktober das neue Denknetz ­Jahrbuch 2015 unter dem Titel ‚Postdemokratie: Zerstörung oder Transformation des Gemeinwesens‘. Das Jahrbuch untersucht, inwiefern das ‚Objektfeld der Demokratie‘, nämlich all das, was Menschen als Kollektive etwas angeht (Gemeinwesen, öffentliche Angelegenheiten, Res Pu­blicae) durch den Neoliberalismus zersetzt wird und welche Konsequenzen dies für demo­kratische Politik hat. Das Jahrbuch steht im Rahmen eines Diskurszyklus zur Demokratiefrage, die das Denknetz diesen Sommer eröffnet hat, und der in einen breit an­gelegten Demokratiekongress (voraussichtlich im Herbst 2016) münden soll.

Der vorliegen­de Diskurs steht im Rahmen dieses Zyklus und will einen Einblick in die aktuelle kritisch­emanzipatorische Debatte zu Demokratie bieten. Angesichts der Breite des Themas können allerdings etliche Fragestellungen nicht berücksichtigt werden, etwa diejenigen nach Demokratie und Grundwerten, Migration, Medien, Digitalisierung. Wir werden dies zumin­dest teilweise noch nachliefern.

Wie immer gilt, dass weder allfällige Ansprüche an ‚Objekti­vität‘ noch an ‚Vollständigkeit‘ erfüllt werden (können). Der vorliegende Diskurs macht jedoch, so unsere Hoffnung, viele interessante Einstiege in die eigene Lektüre verfügbar.