Diskurs 18: Staatsschulden

Noch vor gut einem Jahr sprach Klaus Schwab in seinem vielzitierten Beitrag auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos von einer ‚Krise des Kapitalismus‘. Doch ist es den Eliten und den Medien innert kürzester Zeit gelungen, die Wahrnehmung zu verschieben und die Krise der Staatsverschuldung ins Zentrum der Aufmerksamkeit zu rücken.

Diese Verschiebung und Umdeutung dient handfesten Interessen an einer Beibehaltung neoliberaler Sparpolitik, wie wir im letzten Denknetz Infobrief zu „Europa in der Krise“ ausführlich dargestellt haben. Das EU ,Krisenmanagement verbindet eine in sozialer wie wirtschaftlicher Hinsicht desaströse Austeritätspolitik mit einer milliardenschweren Rettungs-maschinerie, infolge derer „Europa“, so ein zynischer aber treffender Kommentar in der SZ, vom 22.8.2012 „unter dem Druck des Finanzmarkts zum reinen Einlagesicherungssystem und Inkassobüro für Staatsschulden“ wird.

Die Instrumentalisierung von Staatsschulden zur Vermeidung einer grundlegenden Kritik gesellschaftlicher Verhältnisse macht allerdings eine Analyse der Staatsschulden keineswegs obsolet. Inwieweit diese selbst Ausdruck jener Verhältnisse sind, von denen der Staatsschuldendiskurs ablenkt, soll im folgenden Infobrief erörtert werden.

Wie immer soll dabei die Debatte ohne Anspruch auf Vollständigkeit strukturierend zusammengefasst werden.