Diskurs 15: Zuwanderung und Rechtspopulismus

Diskurs 15: Zuwanderung und Rechtspopulismus 2017-08-19T22:31:54+00:00

Editorial

Überfüllte Trams und Autostrassen, horrende Mietprei-se in den Zentren und Agglomerationen, Zersiedelung, erodierende Gemeinschaften, bedrohte Mundarten, Vandalismus, Lärm – das Leben in der Schweiz scheint immer unwirtlicher zu werden. Jedenfalls gemäss der Schreckenszenarien, die derzeit unablässlich entworfen werden. Schuld an all dem sei demnach einmal mehr die Zuwanderung in die Schweiz, ein Thema, welches die Rechte offenbar erfolgreich zum Thema Nr.1 im aktuell laufenden Nationalratwahlkampf erhoben hat. Denn bisweilen scheint sie damit auch Teile der arrivierten Linken vor sich her treiben zu können.

Die Angst, die vermeintlichen Ängste der Bevölkerung nicht Ernst genug zu nehmen, ist seit den jüngsten Volksabstimmungen spürbar und macht einen latenten Rechtspopulismus zum Mainstream. Angesichts dieser Konstellation warnt die NZZ: „Wenn die Ausländer zu spüren bekommen, sie seien in der Schweiz nicht willkommen, dann wird das für die Attraktivität des Standortes zu einem Problem. Die langfristigen Interessen dieses Landes dürfen nicht auf dem Altar einer kurzfristigen Stimmenmaximierung geopfert werden.“ Ob eine solche Begründung stark genug ist, dem Rechtspopulismus das Wasser abzutragen sei dahingestellt.

Im folgenden soll die neuere Debatte über Zuwanderung und Rechtspopulismus in der Schweiz strukturie-rend dargestellt werden und zugleich deutlich werden, was das „Neue“ an diesem Diskurs ist. Mit der Zeitung Work hoffen auch wir, dass bald wieder über anderes als über Zuwanderung geredet wird: „Seit mehr als zwanzig Jahren gibt es eine massive Umverteilung von unten nach oben.

Nach der Finanzkrise begann man zaghaft darüber zu reden, dass es so nicht weitergehen kann. Bis die SVP mit ihrer Einwanderungsdebatte das Ablenkungsthema fand: Statt über unten und oben redet die Schweiz jetzt über Schweizer und Ausländer.“

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Inhalt

I Einleitung

II Bestandsaufnahmen
Rückblick: Das Aufkommen des Rechtspopulismus in der Schweiz ab 1960
Abstimmung Asylgesetz und Ausländergesetz
Minarettinitiative
Auschaffungsinitiative
Die Debatte um die zu enge Schweiz
Zuwanderungsstopp als ökologische Erfordernis

III Analysen und Positionen
Zivilgesellschaft
Die Politik der SP
Die Position der Gewerkschaften
Wirtschaft und Politik
Das Argument der nützlichen Einwanderung

IV Rechtspopulismus in Europa

V Zahlen zur Einwanderung

VI Diverses

AutorInnen

Inhalt und Gestaltung: Holger Schatz. Ein besonderer Dank geht an Beat Ringger für Anregungen und Kommentare.

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